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Portrait: Thilo Weichert im Unruhestand

IITR Information[IITR – 9.11.16] Thilo Weichert ist seit über einem Jahr im Ruhestand – doch für den ehemaligen „Mr. Datenschutz“ ist es eher ein Unruhestand. Mit dem „Netzwerk Datenschutzexpertise“ hat der ehemalige Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) in Schleswig-Holstein einen Think Tank entwickelt, über den er sich regelmäßig zu aktuellen Themen äußert. Ehemalige Kollegen mutmaßten zunächst, dass es sich bei dieser Website sicherlich um einen Fake handele – aber das Gegenteil ist der Fall.

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Ideengeschichte des Privacy by Design – Teil 2: Brückenbauer zwischen Informatik und Recht

IITR Information[IITR – 23.8.16] Mitte der 90er Jahre gab es auf technischer Basis zunächst nichts, was die Kernprinzipien des Datenschutzes funktional zufriedenstellend umgesetzt hätte. In Deutschland gab es zwar einen Maßnahmenkatalog, mit dem die Datenschutzbehörden bestimmte „technische und organisatorische Maßnahmen“ einfordern konnten. Da dieser jedoch nicht dem wissenschaftlichen Stand entsprechend aktualisiert und erweitert wurde, wie der Informatikhistoriker Jörg Pohle dokumentierte, verstand man den Datenschutz zunehmend als eine Angelegenheit, die man vornehmlich juristisch regeln konnte. Ähnlich war es zunächst auch in den Niederlanden. Doch das war kein Grund für John Borking, das technisch Gegebene einfach zu akzeptieren.

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Countdown für eine Safe-Harbor-Lösung

IITR Information[IITR – 27.1.16] Jetzt geht es Zack auf Zack: Am heutigen Mittwoch treffen sich die deutschen Datenschutz-Aufsichtsbehörden, um noch einmal darüber zu beraten, welche Alternativen es nach dem Safe-Harbor-Urteil noch geben wird. Nächsten Dienstag und Mittwoch wollen alle europäischen Datenschutz-Aufsichtsbehörden dazu einen gemeinsamen Beschluss fassen.

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Die Datenwoche im Datenschutz (KW29 2015)

[IITR – 19.7.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Ära Thilo Weichert in Schleswig-Holstein endet >>> TTIP und Datenschutz: der Kampf um die Datenhoheit >>> Ausmaß des globalen Cyber ​​Wars >>> TV-Geräte: Spion im Wohnzimmer >>> Auswertung von Fluggastdaten >>> Digitale Information im Gesundheitswesen >>> Peter Schaar: Gewöhnung hat bereits eingesetzt).

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Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2015)

[IITR – 29.3.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Android Auto >>> Verhandlung vor EuGH: Übermittlung von Facebook-Daten in die USA >>> Datenschutzaufsicht Bayern fordert mehr Personal >>> Weichert: Gesetzgebungsdefizit beim Datenschutz im Norden >>> EU-Datenschutz: Mehr Löcher als Schutzrechte? >>> TTIP: Datenschutz doch Verhandlungssache >>> Meinung: Gesundheitsdaten gehören nicht in die Cloud >>> Kunden, Datenschützer und Apple werden Apple Pay lieben).

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Gericht zu Facebook-Klarnamenpflicht: keine Anwendung deutschen Datenschutz-Rechts

Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht ist im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes der Facebook Inc. (Beschl. v. 14.2.2013, Az.: 8 B 61/12) bzw. der Facebook Ltd. (Beschl. v. 14.2.2013, Az.: 8 B 60/12) gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Verfügungen des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) der Rechtsauffassung von Facebook gefolgt. Das ULD hatte zuvor von Facebook verlangt, die in den Facebook-Richtlinien festgelegte Verpflichtung zur Anmeldung unter richtigem Namen („Klarnamen-Zwang“) auszusetzen und auch die Anmeldung bei Facebook unter Nutzung von Pseudonymen zuzulassen.

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Datenschutz: ULD veröffentlicht Vorschlag für ein „Gesetz zur Regulierung von Internetveröffentlichungen im Bundesdatenschutzgesetz“

Passend zur Veranstaltung des Deutschen Anwaltvereins zum Thema Datenschutz hat die Datenschutz-Aufsichtsbehörde in Schleswig-Holstein, das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz („ULD“), einen Vorschlag für ein „Gesetz zur Regulierung von Internetveröffentlichungen im Bundesdatenschutzgesetz“ veröffentlicht.

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Streit zwischen Datenschutz-Aufsichtsbehörde ULD und Hausarztverband Schleswig-Holstein eskaliert

Das ULD Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (Datenschutz-Aufsichtsbehörde in Schleswig-Holstein) und der Hausärzteverband Schleswig-Holstein streiten seit längerem um die datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Abrechnungssoftware für kassenärztliche Leistungen (wir berichteten). Nachdem die Parteien die Sache mittlerweile gerichtlich austragen scheint die Sache nun endgültig zu eskalieren, wie einer aktuellen Pressemitteilungen des ULD zu entnehmen ist.

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