Veröffentlicht am Kategorien DatenwocheTags , , , , , , , , , , , , Leave a comment

Die Datenwoche im Datenschutz (KW2 2017)

[IITR – 15.1.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Finanz- und Versicherungsvermittler >>> Aus Terrorangst Überwachung der Bürger ausdehnen >>> Abkehr vom Prinzip der Datensparsamkeit zurückgewiesen >>> EuGH korrigiert Urteil zum Datenschutz von IP-Adressen >>> Klagen gegen den Datenhehlerei-Paragrafen).

Die Datenwoche im Datenschutz (KW2 2017) weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien Aktivitäten, Politik, Praxis, Praxis - Für Betroffene, Praxis - Verarbeitende Stellen, Recht, UrteileTags , , , , , , , , , , , , , , , , , , Leave a comment

Datenschutz-Veranstaltung: Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil zu Safe Harbor

IITR Information[IITR – 26.12.15] Am 27.1.2016 findet in Berlin unter der Diskussionsleitung von Herrn Peter Schaar (Europäische Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz) eine Datenschutz-Veranstaltung zum Thema „Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil zu Safe Harbor“ statt.

Datenschutz-Veranstaltung: Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil zu Safe Harbor weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien Aktivitäten, News, Politik, Praxis, Praxis - Für Betroffene, Praxis - Verarbeitende Stellen, Recht, UrteileTags , , , , , , , , , Leave a comment

EU-Kommission: Reaktion auf EuGH-Urteil zu Safe Harbor

IITR Information[IITR – 7.11.15] Die europäische Kommission hat in Reaktion auf das EuGH-Urteil zu Safe Harbor erste Leitlinien für transatlantische Datenübermittlungen veröffentlicht. Zugleich fordert die EU-Kommission eine rasche Einigung auf einen neuen Rechtsrahmen als Konsequenz aus dem Urteil.

EU-Kommission: Reaktion auf EuGH-Urteil zu Safe Harbor weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien DatenwocheTags , , , , , , , , , , , , , , , , , Leave a comment

Die Datenwoche im Datenschutz (KW42 2015)

[IITR – 18.10.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Safe Harbor-Urteil kein Sieg für den Datenschutz >>> Obama will Zugriff auf Handy-Daten erschweren >>> Spiros Simitis >>> Showdown beim Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung >>> Digitalcourage: Verfassungsbeschwerde Vorratsdatenspeicherung >>> Merkel will weniger Datenschutz >>> Irland lässt gegen Facebook wegen Datentransfer ermitteln).

Die Datenwoche im Datenschutz (KW42 2015) weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien DatenwocheTags , , , , , , , , , , , , , , , , , , Leave a comment

Die Datenwoche im Datenschutz (KW41 2015)

[IITR – 12.10.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Vorstellung Europarichter >>> Zwingt EU Google & Co. zu europäischem Datenschutz? >>> EuGH-Urteil Rechtmäßigkeit Safe Harbor-Abkommen >>> Alternativen zu Safe Harbor >>> EU-Kommission: Datenfluss kann weitergehen >>> Was passiert nach dem EuGH-Urteil zu Safe Harbor? >>> Statement from U.S. Secretary of Commerce >>> IT-Verband Bitkom: globale Standards nach europäischem Datenschutzempfinden >>> EuGH hat ein Monster erschaffen >>> Datenschutz ist ein Grundrecht >>> Edward Snowden forderte in Nürnberg Grundrecht auf Datenschutz).

Die Datenwoche im Datenschutz (KW41 2015) weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien News, Politik, Praxis, Praxis - Für Betroffene, Praxis - Verarbeitende Stellen, Recht, UrteileTags , , , , , , , , , , , , Leave a comment

EuGH: Datenschutz und Auskunftsanspruch des erfolglosen Bewerbers

Der erfolglose Bewerber auf eine Stellenausschreibung hat keinen Auskunftsanspruch darüber, ob der Arbeitgeber am Ende eines Einstellungsverfahrens einen anderen Bewerber eingestellt hat. Dies entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) im April 2012 (Entscheidung vom 19.04.2012, Az. C-415/10) auf ein Vorabentscheidungsersuchen des Bundesarbeitsgerichts (BAG). Was das Urteil genau bedeutet haben wir in einem eigenen Beitrag untersucht.

EuGH: Datenschutz und Auskunftsanspruch des erfolglosen Bewerbers weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien News, Politik, Praxis, Praxis - Für Betroffene, Praxis - Verarbeitende Stellen, Recht, UrteileTags , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Leave a comment

BGH: Beweislast hinsichtlich Einwilligung in Telefon-Direkt-Marketing

Der Bundesgerichtshof („BGH“) hat mit Urteil vom 10.02.2011 (Az.: I ZR 164/09; „Telefonaktion II“) klargestellt, dass Unternehmen im Zweifel von betroffenen Privatpersonen den Erhalt einer Einwilligung in Werbeanrufe im Rahmen von Telefon-Direkt-Marketing-Aktionen nachweisen müssen.

BGH: Beweislast hinsichtlich Einwilligung in Telefon-Direkt-Marketing weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien News, Praxis, Praxis - Für Betroffene, Praxis - Verarbeitende Stellen, UrteileTags , , , , , , , , , , , , 1 Comment

BAG und Datenschutz: Einsicht in die Personalakte nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem heutigen Urteil (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16. November 2010, Az.: 9 AZR 573/09) entschieden, dass „der Arbeitgeber (…) im Rahmen seiner vertraglichen Rücksichtnahmepflicht (§ 241 Abs. 2 BGB) auf das Wohl und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers [und damit auch auf das auf informationelle Selbstbestimmungsrecht] Rücksicht zu nehmen [hat].“

BAG und Datenschutz: Einsicht in die Personalakte nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses weiterlesen