Veröffentlicht am Kategorien News, Politik, Praxis, Praxis - Für Betroffene, Praxis - Verarbeitende Stellen, RechtTags , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Leave a comment

Datenschutz: Tätigkeitsbericht des Bundesdatenschutzbeauftragten

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Herr Peter Schaar, hat am 24. April 2013 seinen Tätigkeitsbericht für die Jahre 2011 und 2012 vorgestellt.

Datenschutz: Tätigkeitsbericht des Bundesdatenschutzbeauftragten weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien DatenwocheTags , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Leave a comment

Die Datenwoche im Datenschutz (KW2 2013)

Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Klarnamen, EU-Datenschutzreform, Unabhängigkeit, Berichtsentwurf, Auskunft, Beschäftigtendatenschutz, EU-Parlament, EU Cloud, Videoüberwachung).

Die Datenwoche im Datenschutz (KW2 2013) weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien DatenwocheTags , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Leave a comment

Die Datenwoche im Datenschutz (KW42 2012)

Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (S-Bahn, Geodienste-Kodex, EU-Verordnung, Mastercard, Unabhängigkeit, Masing, CH-Datendiebstahl, Nacktscanner, Smartphones, Meldedaten).

Die Datenwoche im Datenschutz (KW42 2012) weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien News, Praxis, Praxis - Für Betroffene, Praxis - Verarbeitende StellenTags , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , 2 Comments

IITR-Datenschutz: Jahresrückblick 2011

Lesen Sie im Folgenden eine nach Monaten geordnete Auswahl der wichtigsten Datenschutzbeiträge des IITR im Jahr 2011 (wenn Sie fortwährend auf dem Laufenden gehalten werden wollen können Sie sich hier in unseren Newsletter eintragen).

IITR-Datenschutz: Jahresrückblick 2011 weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien News, Praxis, Praxis - Für Betroffene, Praxis - Verarbeitende Stellen, RechtTags , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Leave a comment

Datenschutz-Aufsicht Niedersachsen: „Ich habe in meiner Amtszeit keinerlei Druck von außen erlebt“

Am 9. März 2010 hat der Gerichtshof der Europäischen Union in einem Vertragsverletzungsverfahren (C-518/07) festgestellt, dass die Bundesrepublik Deutschland fehlerhaft die Datenschutzrichtlinie (95/46/EG) umgesetzt hat.

Ausgangspunkt des Streits ist Artikel 28 Abs. 1  Satz 2 der Datenschutzrichtlinie nach welchem die Kontrollstellen, also auch die Landesbeauftragten für den Datenschutz, „die ihnen zugewiesenen Aufgaben in völliger Unabhängigkeit“ wahrnehmen.

Der Gerichtshof stellte fest, dass die Unabhängigkeit der Datenschutzkontrolle über die nichtöffentlichen Stellen in Deutschland nicht den Vorgaben der Richtlinie entsprechend gewährleistet ist.

Das Urteil sorgte in den Bundesländern für anpassende Gesetzgebungsaktivitäten, die bis heute fortdauern.

Herr Michael Stolze LL.M. LL.M. hatte für das IITR die Gelegenheit, Joachim Wahlbrink, den niedersächsischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (LfD), anlässlich der noch laufenden praktischen Umsetzung dieses Urteils in Hannover zu interviewen.

Datenschutz-Aufsicht Niedersachsen: „Ich habe in meiner Amtszeit keinerlei Druck von außen erlebt“ weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien DatenwocheTags , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Leave a comment

Die Datenwoche im Datenschutz (KW8 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Unabhängigkeit Berlin, Compliance, Stiftung Datenschutz, De-Mail Klartext, Vorratsdatenspeicherung).

Die Datenwoche im Datenschutz (KW8 2011) weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien News, Politik, Praxis, Praxis - Für Betroffene, Praxis - Verarbeitende Stellen, RechtTags , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Leave a comment

Datenschutz: Mindestanforderungen an die Qualifikation des Datenschutzbeauftragten

Der Düsseldorfer Kreis hat im November 2010 einen Beschluss hinsichtlich der Mindestanforderungen an die Qualifikation und die Unabhängigkeit des Datenschutzbeauftragten gefasst. Durch den Beschluss werden die gesetzlichen Vorschriften aus dem Bundesdatenschutzgesetz („BDSG“) konkretisiert.

Datenschutz: Mindestanforderungen an die Qualifikation des Datenschutzbeauftragten weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien Kommentar, News, Praxis, Praxis - Verarbeitende Stellen, RechtTags , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , 1 Comment

Datenschutz: Rückblick auf 2010 und Ausblick auf mögliche Trends im Jahr 2011

Das Jahr 2010 geht zu Ende: selten wurden so viele Datenschutz-Themen öffentlich diskutiert wie in diesem Jahr. Im folgenden Beitrag nehmen wir einen Blick auf die für Unternehmen besonders relevanten Themen des vergangenen Jahres und versuchen eine Prognose, was auf Unternehmen im Jahr 2011 zukommen könnte.

Datenschutz: Rückblick auf 2010 und Ausblick auf mögliche Trends im Jahr 2011 weiterlesen