Neueste Veröffentlichungen

10.02.2019

Die Datenwoche im Datenschutz (KW06 2019)

[IITR - 10.2.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Wie Facebook die Welt verändert hat >>> Ohne Bußgelder lahmt die DSGVO-Umsetzung >>> Defizite bei Passwörtern >>> Bundeskartellamt beschränkt Facebook >>> Die neue Datenhoheit >>> Medikamentensicherheit). weiterlesen

03.07.2018

Aufsicht Niedersachen: Fragebogen DSGVO-Umsetzung

[IITR - 3.7.18] Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen prüft stichprobenartig die Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung bei Unternehmen. Den Fragebogen erhalten zunächst 20 große und 30 mittelgroße Unternehmen verschiedener Branchen in Niedersachsen. Es ist damit zu rechnen, dass weitere Bundesländer dem Beispiel folgen werden. weiterlesen

28.01.2018

Die Datenwoche im Datenschutz (KW4 2018)

[IITR - 28.1.18] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Maschinenethik und Pflegeroboter >>> Datenschutz Voraussetzung für Digitalisierung der Landwirtschaft >>> DuckDuckGo: neue Datenschutz-Lösungen >>> EU drängt Mitgliedstaaten zur raschen Umsetzung der EU-DSGVO >>> Vielen Unternehmen fehlen Fachkräfte für Datenschutz >>> EuGH weist Schrems-Sammelklage gegen Facebook ab >>> Schrems‘ Datenschutz-NGO „noyb“ schafft Mindestfinanzierung). weiterlesen

01.03.2011

Datenschutz-Aufsicht Niedersachsen: “Ich habe in meiner Amtszeit keinerlei Druck von außen erlebt”

Am 9. März 2010 hat der Gerichtshof der Europäischen Union in einem Vertragsverletzungsverfahren (C-518/07) festgestellt, dass die Bundesrepublik Deutschland fehlerhaft die Datenschutzrichtlinie (95/46/EG) umgesetzt hat. Ausgangspunkt des Streits ist Artikel 28 Abs. 1  Satz 2 der Datenschutzrichtlinie nach welchem die Kontrollstellen, also auch die Landesbeauftragten für den Datenschutz, „die ihnen zugewiesenen Aufgaben in völliger Unabhängigkeit“ wahrnehmen. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Unabhängigkeit der Datenschutzkontrolle über die nichtöffentlichen Stellen in Deutschland nicht den Vorgaben der Richtlinie entsprechend gewährleistet ist. Das Urteil sorgte in den Bundesländern für anpassende Gesetzgebungsaktivitäten, die bis heute fortdauern. Herr Michael Stolze LL.M. LL.M. hatte für das IITR die Gelegenheit, Joachim Wahlbrink, den niedersächsischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (LfD), anlässlich der noch laufenden praktischen Umsetzung dieses Urteils in Hannover zu interviewen. weiterlesen