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Datenschutzbeauftragter Thüringen: Grundrechte in den Vordergrund stellen

IITR Information[IITR – 13.6.17] Blättert man durch seine Tätigkeitsberichte und liest seine Pressemitteilungen, kommt man um den Eindruck nicht umhin: Lutz Hasse hat Freude an seinem Job – und weicht Konfrontationen nicht aus. „Ich halte Grundrechte für wesentlich. Doch wenn man im Laufe der juristischen Ausbildung und im beruflichen Werdegang so mitbekommt, wie sie in den Hintergrund gedrängt werden, komme ich zu dem Schluss, dass man ihnen mehr Geltung verschaffen muss“, stellt Hasse fest.

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Datenschutzbeauftragter Baden-Württemberg: Forcierte Beratung

IITR Information[IITR – 18.4.17] Stefan Brink ist seit Anfang 2017 Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-Württemberg. Er sieht im Datenschutz den „freiheitlichen Aspekt, vom einzelnen Grundrecht gedacht.“ Brink: „Jeder Einzelne entscheidet selbst. Unsere Aufgabe ist es, dass er die Entscheidung angesichts der mit ihr verbundenen Folgen möglichst vernünftig trifft.“

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Datenschutzbeauftragte Nordrhein-Westfalen: Glatter Rollenwechsel

IITR Information[IITR – 23.2.17] Helga Block ist seit Oktober 2015 im Amt als Landesdatenschutzbeauftragte in Nordrhein-Westfalen. Die Verwaltungsjuristin war zuvor im nordrhein-westfälischen Innenministerium seit 2001 als Abteilungsleiterin unter anderem zuständig für die Themen Verfassung, Wahlen, Datenschutz, Informationsfreiheitsrecht sowie Ausländerangelegenheiten und Staatsangehörigkeitsrecht. Als der Landtag sie in das Amt der Datenschutzbeauftragten wählte, um Behörden und Unternehmen zu beaufsichtigen musste sie – aus der Perspektive der Gewaltenteilung – die Rolle wechseln: Wo sie zuvor im Innenministerium die Grenzen des Datenschutzrechts im Sinne der Landesbehörden auslotete, muss sie nun als Datenschutzbeauftragte diese Grenzen im Sinne der Grundrechte der Bürger wahren.

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Sächsischer Datenschutzbeauftragter: Von der Aufsichts- zur Regulierungsbehörde

IITR Information[IITR – 23.1.17] „Gesellschaft gestalten kann ich nur mit den anderen“, sagt der sächsische Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig. „Am Ende der DDR waren wir grundsätzlich damit beschäftigt zu überlegen, welches Gesellschaftsmodell wir haben wollen“, erzählt er. „Für mich war klar, dass unser Modell ‚Checks and Balances‘ kennen muss, womit die Mitte zwischen Staat und Gesellschaft sowie den Grundrechten des Einzelnen gewahrt werden kann. Ich bin also nicht gegen eine staatliche Datenverarbeitung, aber wenn der Staat Daten verarbeitet, muss dies kontrolliert und begrenzt werden.“

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Die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff: Souveräner Datenschutz ist eine Frage der Architektur

IITR Information[IITR – 20.12.16] Die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff ist vielen Beobachtern auch nach bald drei Jahren Amtszeit immer noch ein Rätsel. Dies mag daran liegen, dass sie darauf achtet Aufsehen zu vermeiden. Als der Bundestag ihr aber nun 49 neue Stellen für das Jahr 2017 zusprach, kam das doch einer Sensation gleich. Es gibt nämlich wohl keinen Datenschutzbeauftragten, dem ein ähnlich massiver Stellenaufbau gelang: eine Verdoppelung der Personalausstattung innerhalb von nur drei Jahren.

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Datenschutzbeauftragte Saarland: Auf kleiner Flamme

IITR Information[IITR – 30.11.16] Monika Grethel ist seit einem halben Jahr die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit im Saarland. Bevor die parteilose Juristin 2010 zur saarländischen Datenschutzaufsicht als Referatsleiterin stieß, war sie Verwaltungsrichterin. Grethel: „Ich war das leidenschaftlich gerne und konnte mir nicht vorstellen, etwas Anderes zu machen.“

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Portrait: Thilo Weichert im Unruhestand

IITR Information[IITR – 9.11.16] Thilo Weichert ist seit über einem Jahr im Ruhestand – doch für den ehemaligen „Mr. Datenschutz“ ist es eher ein Unruhestand. Mit dem „Netzwerk Datenschutzexpertise“ hat der ehemalige Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) in Schleswig-Holstein einen Think Tank entwickelt, über den er sich regelmäßig zu aktuellen Themen äußert. Ehemalige Kollegen mutmaßten zunächst, dass es sich bei dieser Website sicherlich um einen Fake handele – aber das Gegenteil ist der Fall.

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Datenschutzbeauftragter Hamburg: Pflöcke einschlagen im digitalen Wandel

IITR Information[IITR – 10.10.16] „Pflöcke einschlagen im digitalen Wandel“, so beschreibt Johannes Caspar seine Arbeit. Es sei wichtig, „bestimmten Prozessen Einhalt zu gebieten oder sie zumindest in eine menschengerechte Weise zu steuern.“ Es reizt ihn, den „Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit“, „die Rechte Betroffener zu schützen, die immer schwerer zu schützen sind, und eine Instanz zu sein für Menschen, die alleine keine Chance hätten sich durchzusetzen“. Mahatma Gandhi zählt zu Caspars persönlichen Vorbildern. Doch dessen Motto „Dekolonisierung durch Bewusstseinswandel“ greife für die eigene Arbeit nicht wirklich. Die Datenschutzaufsicht sieht Caspar nämlich als „gewaltenbrechende Instanz“, in einem beispiellosen Zwiespalt zwischen klassischer staatlicher Behörde und dem Bürger.

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