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Reisepass mit OLED-Display

Es kommen erste Berichte zu einem neuen Reisepass Modell auf. Man fühlt sich ein wenig an Harry-Potter erinnert, wenn da von Fotos die Rede ist, die dynamisch sind, also ind er Lage sind verschiedene Perspektiven einer Person zu zeigen. Leider aber ist es Realität.

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Verfassungsbeschwerde gegen Sammlung von Passdaten und -bildern

Der Jurist Patrick Breyer hat beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Beschwerde gegen die Sammlung von Passdaten und Passbildern aller Inhaber von Reisepässen eingereicht. Er erläutert, „vor dem Hintergrund der Daten-Inkontinenz der Innenpolitiker und der ausufernden Zugriffsmöglichkeiten zahlloser Behörden ist der Schutz unserer Passdaten und Gesichtsfotos nur zu gewährleisten, wenn diese Daten erst gar nicht aufbewahrt werden“. Die Innenpolitik habe zunehmend nicht mehr nur Straftäter im Visier.

Von jeder Person, die einen Reisepass oder Personalausweis beantragt, werden derzeit sämtliche Angaben einschließlich des Lichtbilds aufbewahrt und in Pass- und Personalausweisregistern fünfzehn Jahre lang vorgehalten. Polizei- und Ordnungsbehörden haben einen direkten Online-Zugriff auf diese Personalien und Fotos. […] Gegen die Abnahme von Fingerabdrücken bei der Beantragung von Reisepässen hat bereits die Schriftstellerin Juli Zeh in Karlsruhe Beschwerde eingelegt. Der Bochumer Rechtsanwalt Michael Schwarz klagt seit November 2007 vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen auf Ausstellung eines Reisepasses ohne Fingerabdrücke.

Quelle: Heise.de

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E-Personalausweis soll informationelle Selbstbestimmung wahren

Heise berichtet, dass Martin Schallbruch (IT-Direktor im Bundesinnenministerium) sich stark macht für den E-Personalausweis:

Martin Schallbruch, IT-Direktor im Bundesinnenministerium, und Vertreter des IT-Branchenverbands Bitkom haben den elektronischen Personalausweis als unerlässlich zur Sicherung der Identität in der digitalen Welt bezeichnet. Hintergrund sei der „besorgniserregende“ Anstieg beim Identitätsmissbrauch, erklärte Schallbruch auf der gleichnamigen Konferenz der beiden Organisationen zum Safer Internet Day heute in Berlin. Dieser spiele bei Feldern wie Phishing, Online-Auktionen oder Kreditkartenmissbrauch fast immer eine Rolle und sei ins Blickfeld der organisierten Kriminalität gerückt.

Die Kritik der Oppositionsparteien ist allerdings berechtigt: Es sollte den „Nutzern“ (also den Bürgern) überlassen sein, welche Daten aufgenommen werden und welche nicht – so wie es heute datenschutzrechtlich sonst auch Praxis ist. Denkbar wäre etwa, dass ein „Grundstamm“ an Daten definiert wird und weitere Daten nur auf ausdrücklichen Wunsch des Bürgers aufgenommen werden. Nur dies würde dem Sicherheitsbedürfnis der Bürger und dem Prinzip der Datensparsamkeit ernsthaft entgegenkommen.