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Datenschutz: Die Kryptodebatte fängt erst an

IITR Information[IITR – 14.5.16] Die gegenwärtigen Auseinandersetzungen um den Zugriff staatlicher Sicherheitsbehörden sind erst der Anfang. Eine Lösung wird sich erst durch eine genaue Analyse und Evaluierung aufzeigen.

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Die Datenwoche im Datenschutz (KW44 2015)

[IITR – 1.11.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Datenschutz: „Gar nichts mehr unter Kontrolle“ >>> Spannungsverhältnis Datenschutz und Schule >>> Datenschutzbehörden drohen mit Untersagungsverfügungen >>> EU-Parlament beschließt Aufweichung der Netzneutralität >>> Kim Dotcom plant eine Alternative zum Internet >>> Telekom will Internet-Maut >>> Neues Meldegesetz: Adressauskünfte nur noch mit Einverständnis >>> Vorwürfe gegen den US-Geheimdienst NSA).

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Die Datenwoche im Datenschutz (KW50 2014)

[IITR – 14.12.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Bußgelder gegen unerwünschte Werbung >>> EUDataP: Bedenken und Blockaden in Brüssel >>> Schutzbedarf nicht nur bei personenbezogenen Daten >>> Überwachungskameras und Privatleute >>> Edward Snowden nicht als Zeuge geladen >>> Foto-Kontrolle an Flughäfen).

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Die Datenwoche im Datenschutz (KW45 2014)

[IITR – 9.11.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Polizei Software und Verbrechensvorhersage >>> Türkei: Ticket-System Passolig >>> Video-Kontrolle für Busbahnhof >>> Pkw-Maut: IT-Anwälte und Datenschützer schlagen Alarm >>> BKA-Chef für mehr Polizeibefugnisse >>> Diebstahl vertraulicher Daten durch Insider >>> EUDataP: Tipping Point Has Been Reached >>> Datenschutzbestimmungen bei M&A-Transaktionen nur bedingt eingehalten).

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BarCamp goes Recht: DialogCamp zu Datenschutz und IT-Recht

Die Fachzeitschriften MMR (MultiMedia und Recht) und ZD (Zeitschrift für Datenschutz) des Beck-Verlages veranstalten zusammen mit der FOM in München am 13. Juni 2012 das 1. DialogCamp zu IT-, online- und datenschutzrechtlichen Themen.

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Datenschutz: Wie Facebook Daten vernetzt – Versuch einer Versachlichung

Wie funktioniert Facebook eigentlich? Welche Daten werden gesammelt? Wie werden die Daten verknüpft? Der folgende Beitrag versucht, die verschiedenen Verfahren der Datensammlung von Facebook zusammenzutragen und zu beschreiben.

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Die datenschutzrechtliche Einwilligung im Arbeitsverhältnis

Steht dem Arbeitgeber keine Erlaubnisnorm zum Umgang mit den Daten des Arbeitnehmers zur Verfügung, ist die Verarbeitung und Nutzung dessen personenbezogener Daten grundsätzlich nur zulässig, wenn der betroffene Arbeitnehmer zuvor in die Verarbeitung seiner Daten einwilligt. Gerade im Arbeitsverhältnis stellt die Einwilligung eine durchaus problematische Grundlage dar, weil es insbesondere fraglich sein kann, ob die Einwilligung des Beschäftigten gänzlich ohne „Zwang“ erfolgt ist. § 4a Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz („BDSG“) verlangt nämlich, dass Einwilligungen auf „der freien Entscheidung des Betroffenen“ beruhen.

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Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung sind verfassungswidrig und nichtig

„Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat [am 2.3.2010] entschieden, dass die Regelungen des TKG und der StPO über die Vorratsdatenspeicherung mit Art. 10 Abs. 1 GG nicht vereinbar sind. Zwar ist eine Speicherungspflicht in dem vorgesehenen Umfang nicht von vornherein schlechthin verfassungswidrig. Es fehlt aber an einer dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz entsprechenden Ausgestaltung. Die angegriffenen Vorschriften gewährleisten weder eine hinreichende Datensicherheit, noch eine hinreichende Begrenzung der Verwendungszwecke der Daten. Auch genügen sie nicht in jeder Hinsicht den verfassungsrechtlichen Transparenz und Rechtsschutzanforderungen. Die Regelung ist damit insgesamt verfassungswidrig und nichtig.“

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