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Datenschutz bei IP-Telefonie: Interview bei quer (Bayerisches Fernsehen)

[IITR – 23.2.15] Herr Dipl.-Ing. Robert Aumiller (IITR-Regionalpartner Region Bayern) ist im Rahmen der Sendung quer am 12. Februar 2015 vom Bayerischen Fernsehen zu den Themen Datenschutz und IT-Sicherheit bei der Umstellung auf IP-Telefonie interviewt worden.

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Die Datenwoche im Datenschutz (KW44 2014)

[IITR – 2.11.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Deutschland möchte digitaler Vorreiter werden: Widerspruch zum Verfassungsrecht >>> Streit Adressen um IP-Adressen >>> Streit um IP-Adressen: BGH und EUGH >>> Finanzbehörden Österreich >>> Vertrauen in medizinische Forschung >>> Regeln für Telefonmarketing >>> Im Beichtstuhl sind die Daten sicher >>> Maut: der gläserne Autofahrer >>> Datenschützer gefordert).

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Die Datenwoche im Datenschutz (KW38 2014)

[IITR – 21.9.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> US-Computerhersteller für einen gemeinsamen europäischen Datenraum >>> Sexting >>> NSA-Skandal: Provider wiegeln ab >>> BGH: Speicherung von IP-Adressen beim Besuch von Webseiten des Bundes >>> Datenschutzbeauftragten in Deutschland fehlt notwendige Qualifikation >>> Fahrzeug-Vernetzung >>> Angriffsfähige Spionagesoftware >>> Artikel-29-Gruppe: gemeinsamer Ansatz zum „Recht auf Vergessen“).

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EuGH: IP-Adressen sind personenbezogene Daten

Der EuGH hat in einem heute (24. November 2011) veröffentlichten Urteil (Rechtssache C-70/10) festgehalten, dass es sich bei IP-Adressen aus Sicht des Gerichts um personenbezogene Daten handelt. Diese Frage ist in Deutschland teilweise umstritten. Eine höherinstanzliche gerichtliche Entscheidung fehlte bislang zu dieser Frage.

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Hamburg Data Protection Authority: Data protection-conforming use of Google Analytics

The Hamburg Data Protection Authority arrived at an agreement with Google on the data protection-conforming use of Google Analytics. This agreement had been expected, according to related statements. A protracted dispute about the use of Google Analytics appears to be resolved. In the following, read about what website operators will soon have take into account. (…)

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BGH billigt im Grundsatz Speicherung von IP-Adressen für 7 Tage

Der BGH hat in einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Az.: III ZR 146/10, verkündet am 13.1.2011) entschieden, dass die „Befugnis zur Speicherung von IP-Adressen zum Erkennen, Eingrenzen oder Beseitigen von Störungen oder Fehlern an Telekommunikationsanlagen gemäß § 100 Abs. 1 TKG (…) nicht voraus[setzt], dass im Einzelfall bereits Anhaltspunkte für eine Störung oder einen Fehler vorliegen. (…)“

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OLG Frankfurt: kein Anspruch auf sofortige Löschung von IP-Adressen (Datenschutz)

Das OLG Frankfurt am Main hat in einem Urteil vom 16.6.2010 (Az. 13 U 105/07) die Vor-Entscheidung des LG Darmstadt bestätigt, dass ein Telekom-Kunde keinen Anspruch auf sofortige Löschung seiner IP-Adressen hat. Die zu dem Urteil ergangene Pressemitteilung zitiert aus dem Urteil wie folgt: „Bei den IP-Adressen handele es sich (..) um für die Berechnung des Entgelts erforderliche Daten“. Die Frage ist unter Juristen seit längerem umstritten. Zu den Hintergründen…

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Datenschutz im Internet: Aktuelle Diskussion zur Frage, ob IP-Adressen personenbezogene Daten im Sinne des BDSG sind

Eine neue Abmahnwelle verunsichert die Webseiten-Betreiber in Deutschland: Webmaster erhalten vermehrt E-Mails, in denen sie zur Zahlung eines Geld-Betrages aufgefordert werden. Daneben wird von ihnen verlangt, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Begründung: die Webseiten-Betreiber hätten IP-Adressen der Besucher der eigenen Webpage in Logfiles gespeichert; dies sei unzulässig und begründe einen Haftungstatbestand. Der folgende Beitrag beleuchtet den aktuellen Stand der Diskussion, ob es sich bei IP-Adressen um personenbezogene Daten im Sinne des BDSG handelt.

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