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Die Datenwoche im Datenschutz (KW22 2015)

[IITR – 31.5.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Fachstelle für Datenschutz versinkt in Daten >>> Hamburger Senat: Wiederwahl des Datenschutzbeauftragten Johannes Caspar >>> Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung >>> Vorratsdatenspeicherung mit heftigem Widerstand >>> Bundesdatenschutzbeauftragte Voßhoff: Union verhinderte einen Auftritt der Christdemokratin).

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Hamburger Datenschutz-Aufsichtsbehörde: Google Analytics datenschutzkonform einsetzen

Die Hamburger Datenschutz-Aufsichtsbehörde hat sich mit Google auf eine datenschutzkonforme Einsatzmöglichtkeit von Google Analytics verständigt. Die Einigung war nach entsprechenden Äußerungen erwartet worden (vgl. die Beiträge hier und hier). Damit scheint eine längere Auseinandersetzung um den Einsatz von Google Analytics beigelegt. Lesen Sie im Folgenden, was Webseitenbetreiber künftig beachten sollten.

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Google Analytics: vorerst keine Bußgelder durch Hamburger Datenschutz-Aufsichtsbehörde

Nachdem der Hamburgischen Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Herr Professor Dr. Johannes Caspar, die Diskussion um die datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Google Analytics wieder aufgegriffen hatte und zu lesen war, dass er die Verhandlungen mit Google abgebrochen habe und Webseitenbetreiber mit Bußgeldern zu rechnen hätten, kann nun vorerst Entwarnung gegeben werden: Webseitenbetreibern, die Google Analytics (mit weiteren Anpassungen) einsetzen, drohen momentan keine aufsichtsrechtlichen Maßnahmen (z. B. Bußgelder) durch die Hamburger Datenschutz-Aufsichtsbehörde (Anm.: diese Entscheidung ist für Datenschutz-Aufsichtsbehörden in anderen Bundesländern nicht bindend).

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