Die Datenwoche im Datenschutz (KW49 2019)

[IITR - 8.12.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Weltweit erste Handy-Erkennungskameras >>> Vernetzte Autos durch Hackerangriffe verwundbar >>> DSGVO-Gutachten: Schutz vor Profiling >>> Wann ein DSGVO-Verstoß wettbewerbswidrig ist). weiterlesen

Gutachten Datenethikkommission: Bündelung der Datenschutz-Aufsicht für Unternehmen im Bund

[IITR - 1.11.19] Die von der Bundesregierung vergangenes Jahr eingesetzte Datenethikkommission hat ihr abschließendes Gutachten vorgelegt. Sie hatte den Auftrag erhalten, innerhalb eines Jahres ethische Maßstäbe und Leitlinien sowie konkrete Handlungsempfehlungen für den Schutz des Einzelnen, die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenlebens und die Sicherung und Förderung des Wohlstands im Informationszeitalter zu entwickeln. weiterlesen

EU-Datenschutz-Grundverordnung: Gutachten zur BDSG-Anpassung

[IITR - 12.8.16] Im Auftrag des Bundesministeriums des Innern haben Herr Prof. Dr. Mario Martini (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer), Herr Prof. Dr. Jürgen Kühling (Universität Regensburg) sowie Forschungsreferenten des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung ein Gutachten zu den Auswirkungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung auf das nationale Recht (insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz, kurz BDSG) erstellt. weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW45 2012)

Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (EU-Entwurf, Do-Not-Track, Antiterrordatei, Gutachten, Datenschutz-Treffen, Stiftung, Singapur, Cloud). weiterlesen

Ist Google-Streetview eine Sondernutzung?

Seit einigen Tagen geistert der Hinweis durch das Netz, dass der Donau-Kurier ein rechtliches Gutachten in Auftrag gegeben hat, demzufolge die eingesetzten Google-Streetview-Fahrzeuge eine Genehmigung benötigten, da sie eine Sondernutzung darstellten. Die Idee des beauftragten Rechtsanwaltes ist sicherlich naheliegend, allerdings gibt es dazu seit 1999 (!) ein… weiterlesen

Intelligente Stromzähler und Datenschutz (Update)

Via FSA werde ich aufmerksam auf ein aktuelles Gutachten des ULD, das sich mit so genannten intelligenten Stromzählern beschäftigt. Die Ergebnisse sind wenig überraschend, wichtiger dürfte es sein, den Nutzern solcher Stromzähler vor Augen zu führen, was da transportiert wird – und auch transportiert werden kann. So ist daran zu… weiterlesen

Kommentar: Jörg Tauss in der Presse – Primitiver geht es immer (Update)

Es geht weiter – nach meinem Beitrag von gestern zum Thema, muss ich heute noch einmal nachlegen. Andreas Herholz schreibt heute in der Aachener Zeitung in einem Kommentar diese Zeilen zum Fall Tauss: Bis zuletzt hatte Tauss die Pläne von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU)… weiterlesen

Jörg Tauss: Subtile Hetze

Nachdem gestern bekannt wurde, dass die Büros des Abgeordneten Jörg Tauss wegen des “Verdachts auf Kinderpornographie” durchsucht wurden, ist eine zunehmende mediale Hetze zu beobachten, die äusserst subtil arbeitet. Exemplarisch zitiere ich aus der Aachener Zeitung, Seite 2: Zuletzt war Tauss durch Äusserungen zu Kinderpornographie aufgefallen. Scharf… weiterlesen