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IAPP München KnowledgeNet: Audit-Fragebogen EU-Datenschutz-Grundverordnung

IAPP[IITR – 31.8.17] IAPP München organisiert am 25.9.17 nachmittags ein „KnowledgeNet“ mit Herrn Thomas Kranig, Präsident des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht in Bayern.

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Datenschutzbeauftragte Brandenburg: Zäh, aber kompromissbereit

IITR Information[IITR – 26.7.17] Die brandenburgische Landesdatenschutzbeauftragte Dagmar Hartge ist Ende Juni zum zweiten Mal wiedergewählt worden und tritt nun ihre dritte Amtsperiode an. Hartge ist es „wichtig, dass wir für die Betroffenen die Rechte besser durchsetzen können.“ Wenn große Unternehmen wie Facebook unverständliche Dinge in Einwilligungen verlangen, die kaum einer lese, müsse es darum gehen, eine faire Unterrichtung zu erreichen. Auch müssten die Nutzer über Wahlmöglichkeiten verfügen. Hartge: „Meine große Hoffnung ist, dass die Unternehmen ein Nein akzeptieren. Diejenigen, die sich gerne bewerben lassen, sind dann wohl auch gute Partner. Aber gegen meinen Willen beworben zu werden, ist nicht gut.“

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Datenschutz-Aufsicht befasst sich mit Datenschutz-Folgenabschätzung

IITR Information[IITR – 10.7.17] Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat eine Projektgruppe in der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder (DSK) intiiert, die sich mit dem Thema Datenschutz-Folgenabschätzung befasst.

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Datenschutz-Aufsicht Länderfinanzbehörden: Kontrollkompetenz geht an den Bund

IITR Information[IITR – 8.6.17] Die brandenburgische Landesdatenschutzbeauftragte Dagmar Hartge spricht von einer „Nacht- und Nebel-Aktion“, in der das Bundesversorgungsgesetz vergangene Woche vom Bundestag verabschiedet wurde: Der Bundestag übertrug die Datenschutzaufsicht über die Landesfinanzbehörden in Steuerangelegenheiten kurzerhand auf die Bundesdatenschutzbeauftragte. Ähnliche Kompetenzbeschneidungen für die Länder sind bei weiteren Anpassungsgesetzen nicht ausgeschlossen.

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Datenschutz: Bundestag beschließt BDSG-Neufassung

IITR Information[IITR – 27.4.17] Der Bundestag hat heute in zweiter und dritter Beratung den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzesentwurf zur Anpassung des Bundesdatenschutzgesetzes an die EU-Datenschutz-Grundverordnung angenommen (so genanntes „Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU“, kurz „DSAnpUG-EU“). Der Entwurf wird nun dem Bundesrat zugeleitet. Stimmt dieser zu bzw. beschließt, keinen Einspruch einzulegen, ist das Gesetz zustande gekommen und wird dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung zugeleitet.

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Dobrindt: „Wir brauchen ein Datengesetz in Deutschland“

IITR Information[IITR – 27.3.17] Im Vorfeld der diesjährigen CeBIT thematisierte Bundeskanzlerin Merkel in ihrem Podcast die Notwendigkeit, ein „Eigentum an Daten“ begründen zu müssen.

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EU-Datenschutz-Grundverordnung: Gutachten zur BDSG-Anpassung

IITR Information[IITR – 12.8.16] Im Auftrag des Bundesministeriums des Innern haben Herr Prof. Dr. Mario Martini (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer), Herr Prof. Dr. Jürgen Kühling (Universität Regensburg) sowie Forschungsreferenten des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung ein Gutachten zu den Auswirkungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung auf das nationale Recht (insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz, kurz BDSG) erstellt.

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Datenschutz: Amazon setzt Passwörter zurück

IITR Information[IITR – 4.7.16] Der Online-Händler Amazon hat die Konten einiger seiner Nutzer aus Sicherheitsgründen deaktiviert. „Im Rahmen einer Routineüberprüfung“ habe man „im Internet eine Liste mit E-Mail-Adressen und dazugehörigen Passwörtern entdeckt“, schrieb Amazon in einer E-Mail an betroffene Kunden.

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