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Die Datenwoche im Datenschutz (KW34 2017)

[IITR – 27.8.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Mehrere Apps erkennen angeblich IMSI-Catcher >>> Massive Kritik am geplanten Sicherheitspaket >>> Section Control neue Form der Tempomessung >>> Gesichtserkennung soll unterbrochen werden >>> Indiens oberstes Gericht: Privatsphäre ist Grundrecht >>> Britische Regierung: Zusammenarbeit bei Datenschutz).

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Die Datenwoche im Datenschutz (KW52 2015)

[IITR – 27.12.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> EU General Data Protection Regulation >>> EU-Datenschutz: Die Unterpunkte haben es in sich >>> Datenschutz-Grundverordnung der EU wird zunächst einmal teuer >>> Statistik Auskunftsersuchen Bundesinnenministerium >>> Frohe Weihnacht >>> Grundrecht auf Datenschutz ein Auslaufmodell? >>> Datenschutz entwickelt sich in Richtung eines Kommunikationsverbots).

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Die Datenwoche im Datenschutz (KW41 2015)

[IITR – 12.10.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Vorstellung Europarichter >>> Zwingt EU Google & Co. zu europäischem Datenschutz? >>> EuGH-Urteil Rechtmäßigkeit Safe Harbor-Abkommen >>> Alternativen zu Safe Harbor >>> EU-Kommission: Datenfluss kann weitergehen >>> Was passiert nach dem EuGH-Urteil zu Safe Harbor? >>> Statement from U.S. Secretary of Commerce >>> IT-Verband Bitkom: globale Standards nach europäischem Datenschutzempfinden >>> EuGH hat ein Monster erschaffen >>> Datenschutz ist ein Grundrecht >>> Edward Snowden forderte in Nürnberg Grundrecht auf Datenschutz).

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Die Datenwoche im Datenschutz (KW14 2015)

[IITR – 5.4.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Datenschützer machen sich ihr eigenes Recht >>> Verbrecher-Vorhersagen >>> Lockerung der ärztlichen Schweigepflicht >>> Datenschutz muss einklagbar werden >>> Datenschutz steht nicht über allen anderen Grundrechten >>> Software-Welt für die Hotellerie).

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Die Datenwoche im Datenschutz (KW46 2014)

[IITR – 17.11.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> BND: Überwachung geschützte Internetverbindungen >>> Deutsche Lockerungsübungen beim digitalen Datenschutz >>> Grundrecht: Das Recht auf Privatsphäre >>> UN-Resolution Bürger-Überwachung >>> Vereinbarung zum Datenschutz in KFZ-Bordnetzen >>> Elektronische Gesundheitskarte >>> Bozen: Privacy legt Krankenhaus lahm >>> EUDataP: Europäische Aufsichtsbehörde).

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Datenschutz-Antrittsvorlesung von Prof. Dr. Michael Schmidl: Informationelle Selbstbestimmung in Theorie und Praxis

Anfang 2011 hat die Universität Augsburg Herrn Dr. Michael Schmidl zum Honorarprofessor für Zivilrecht, Informationstechnologierecht, Telekommunikationsrecht und Medienrecht ernannt. Wir freuen uns, im Folgenden die Antrittsvorlesung zum Thema „Informationelle Selbstbestimmung in Theorie und Praxis“ von Professor Dr. Michael Schmidl, LL.M. Eur., Maître en Droit, Fachanwalt für IT-Recht und Partner bei Baker & McKenzie zu veröffentlichen, welche anlässlich der Akademischen Jahresfeier der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg am 2. Februar 2012 gehalten wurde. Das Manuskript lautet wie folgt:

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Datenschutz-Aufsicht Niedersachsen: „Ich habe in meiner Amtszeit keinerlei Druck von außen erlebt“

Am 9. März 2010 hat der Gerichtshof der Europäischen Union in einem Vertragsverletzungsverfahren (C-518/07) festgestellt, dass die Bundesrepublik Deutschland fehlerhaft die Datenschutzrichtlinie (95/46/EG) umgesetzt hat.

Ausgangspunkt des Streits ist Artikel 28 Abs. 1  Satz 2 der Datenschutzrichtlinie nach welchem die Kontrollstellen, also auch die Landesbeauftragten für den Datenschutz, „die ihnen zugewiesenen Aufgaben in völliger Unabhängigkeit“ wahrnehmen.

Der Gerichtshof stellte fest, dass die Unabhängigkeit der Datenschutzkontrolle über die nichtöffentlichen Stellen in Deutschland nicht den Vorgaben der Richtlinie entsprechend gewährleistet ist.

Das Urteil sorgte in den Bundesländern für anpassende Gesetzgebungsaktivitäten, die bis heute fortdauern.

Herr Michael Stolze LL.M. LL.M. hatte für das IITR die Gelegenheit, Joachim Wahlbrink, den niedersächsischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (LfD), anlässlich der noch laufenden praktischen Umsetzung dieses Urteils in Hannover zu interviewen.

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Gastkommentar: Aktueller Stand bei ELENA

Als Reaktion auf unseren Artikel zum Jahresende haben wir einen ausführlichen Gastkommentar von Herrn Ulrich Breuer vom Hessischen Rundfunk zum aktuellen Stand von ELENA (elektronisches Entgeltnachweisverfahren) erhalten, den wir im Folgenden veröffentlichen möchten. Anmerkung: Herr Breuer verschickt einen monatlichen Newsletter zu ELENA und Kontextthemen – wenn Sie Interesse an diesem Newsletter haben senden Sie bitte eine E-Mail an Herrn Breuer.

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