Die Datenwoche im Datenschutz (KW1 2016)

[IITR - 10.1.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Gadget soll Privatsphäre schützen >>> USA: Strafzahlung wegen falschen Informationen zur Datenverschlüsselung >>> Abschluss eines neuen Safe-Harbor-Abkommens noch in diesem Monat? >>> Erinnerung auf Facebook >>> Datenschutzbeauftrager Berlin: noch kein Nachfolger). weiterlesen

Datenschutz-Aufsicht: SSL-Verschlüsselung erforderlich

[IITR - 1.11.15] Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (Datenschutz-Aufsichtsbehörden für Unternehmen in Bayern) fordert aktuell Unternehmen zum Einsatz von SSL-Verschlüsselung auf, wenn auf den Webseiten der Unternehmen Kontaktformulare verwendet werden. weiterlesen

Datenschutz-Aufsicht Bayern: Bußgeld bei fehlerhaftem Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung

[IITR - 26.8.15] Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (Datenschutz-Aufsichtsbehörden für Unternehmen in Bayern) hat nach eigener Information im Fall einer unzureichenden Auftragserteilung eine Geldbuße in fünfstelliger Höhe festgesetzt. Das Unternehmen hatte in seinen schriftlichen Aufträgen mit mehreren Auftragsdatenverarbeitern keine konkreten technisch-organisatorischen Maßnahmen zum Schutz der Daten festgelegt. weiterlesen

Datenschutz-Aufsicht Bayern: Stichproben-Prüfungen zum Umgang mit Bewerberdaten

[IITR - 30.3.15] Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (Datenschutz-Aufsichtsbehörde für Unternehmen in Bayern) führt derzeit anlasslose Stichproben per Post durch, in denen der datenschutzkonforme Umgang mit Bewerberdaten überprüft wird. weiterlesen

Datenschutz und App-Entwicklung: Orientierungshilfe der Aufsichtsbehörden

[IITR - 25.6.14] Der Düsseldorfer Kreis (Zusammenschluss der deutschen Datenschutz-Aufsichtsbehörden für Unternehmen) hat unter Federführung des Bayerischen Landesamts für Datenschutzaufsicht eine Orientierungshilfe für Entwickler und Anbieter mobiler Apps. veröffentlicht, in der die datenschutzrechtlichen und technischen Anforderungen zusammengefasst werden. weiterlesen

Datenschutz: Bußgeld wegen offenen E-Mailverteilers

[IITR - 28.06.13] Wie einer aktuellen Pressemitteilung des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht (Datenschutz-Aufsichtsbehörde für den nicht-öffentlichen Bereich in Bayern) zu lesen ist, wurde ein Bußgeld wegen der Verwendung des "An:" statt des "Bcc:" Feldes in dem Fall einer Massen-E-Mail verhängt. weiterlesen

Bayerisches Landesamt für Datenschutz-Aufsicht: neuer Tätigkeitsbericht veröffentlicht

Der Präsident des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht (in Bayern zuständig für den nicht-öffentlichen Bereich), Herr Thomas Kranig, hat den Tätigkeitsbericht für die Jahre 2011 und 2012 veröffentlicht. Auf 105 Seiten gibt die Aufsichtsbehörde im Detail Auskunft über ihre Arbeit der vergangenen zwei Jahre. weiterlesen

Datenschutz-Aufsicht Niedersachsen: “Ich habe in meiner Amtszeit keinerlei Druck von außen erlebt”

Am 9. März 2010 hat der Gerichtshof der Europäischen Union in einem Vertragsverletzungsverfahren (C-518/07) festgestellt, dass die Bundesrepublik Deutschland fehlerhaft die Datenschutzrichtlinie (95/46/EG) umgesetzt hat. Ausgangspunkt des Streits ist Artikel 28 Abs. 1  Satz 2 der Datenschutzrichtlinie nach welchem die Kontrollstellen, also auch die Landesbeauftragten für den Datenschutz, „die ihnen zugewiesenen Aufgaben in völliger Unabhängigkeit“ wahrnehmen. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Unabhängigkeit der Datenschutzkontrolle über die nichtöffentlichen Stellen in Deutschland nicht den Vorgaben der Richtlinie entsprechend gewährleistet ist. Das Urteil sorgte in den Bundesländern für anpassende Gesetzgebungsaktivitäten, die bis heute fortdauern. Herr Michael Stolze LL.M. LL.M. hatte für das IITR die Gelegenheit, Joachim Wahlbrink, den niedersächsischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (LfD), anlässlich der noch laufenden praktischen Umsetzung dieses Urteils in Hannover zu interviewen. weiterlesen