Veröffentlicht am Kategorien DatenwocheTags , , , , , , , , , , , , , , , , , , Leave a comment

Die Datenwoche im Datenschutz (KW52 2015)

[IITR – 27.12.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> EU General Data Protection Regulation >>> EU-Datenschutz: Die Unterpunkte haben es in sich >>> Datenschutz-Grundverordnung der EU wird zunächst einmal teuer >>> Statistik Auskunftsersuchen Bundesinnenministerium >>> Frohe Weihnacht >>> Grundrecht auf Datenschutz ein Auslaufmodell? >>> Datenschutz entwickelt sich in Richtung eines Kommunikationsverbots).

Die Datenwoche im Datenschutz (KW52 2015) weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien News, Praxis, Praxis - Für Betroffene, Praxis - Verarbeitende Stellen, UrteileTags , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Leave a comment

Datenschutz und PresseG Berlin: Presserechtlicher Auskunftsanspruch auch gegenüber GmbH der öffentlichen Hand

Das VG Berlin hat mit Urteil v. 22.05.2012 (Az.: 27 K 6.09) entschieden, dass der presserechtliche Auskunftsanspruch nach  § 4 Abs.1 PresseG Berlin auch gegenüber einer GmbH der öffentlichen Hand besteht.

Datenschutz und PresseG Berlin: Presserechtlicher Auskunftsanspruch auch gegenüber GmbH der öffentlichen Hand weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien Kommentar, Literatur, News, Politik, Praxis, Praxis - Für Betroffene, Praxis - Verarbeitende Stellen, Recht, UrteileTags , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , 1 Comment

Beschäftigten-Datenschutz: Private Arbeitnehmer-E-Mails und die Reichweite des Fernmeldegeheimnisses

Gestattet der Arbeitgeber seinen Beschäftigten die betriebliche E-Mail Adresse auch zu privaten Zwecken zu nutzen ist fraglich, ob er sich dem Anwendungsbereich des Fernmeldegeheimnisses unterwirft und wie weit dieser reicht. In der Praxis stellen sich in der Folge erhebliche Probleme für den Arbeitgeber – der neue Entwurf zum Beschäftigtendatenschutzgesetz des Bundesinnenministeriums verspricht in einigen Punkten Abhilfe.

Beschäftigten-Datenschutz: Private Arbeitnehmer-E-Mails und die Reichweite des Fernmeldegeheimnisses weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien Kommentar, News, Politik, Praxis, Praxis - Für Betroffene, Praxis - Verarbeitende Stellen, Recht, UrteileTags , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Leave a comment

Eckpunktepapier zum neuen Arbeitnehmerdatenschutz: was soll neu geregelt werden?

Das Bundesinnenministerium hat Ende März ein Eckpunktepapier zur geplanten Gesetzgebung im Bereich des Arbeitnehmerdatenschutzes veröffentlicht. Die Änderung der datenschutzrechtlichen Vorschriften in diesem Bereich wurde bereits länger diskutiert. Ziel ist es, die uneinheitliche Rechtsprechung der Arbeitsgerichte zu vereinen und so mehr Rechtssicherheit für Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu schaffen. Grundlage für die gesetzliche Ausgestaltung soll sowohl die betriebliche Praxis wie auch die bisher ergangene Rechtsprechung der Arbeitsgerichte sein. In diesem Beitrag möchten wir darüber informieren, welche gesetzlichen Änderungen das Eckpunktepapier bislang enthält und welche Änderungen für den Arbeitnehmerdatenschutz damit zu erwarten sind.

Eckpunktepapier zum neuen Arbeitnehmerdatenschutz: was soll neu geregelt werden? weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien Aktivitäten, Kommentar, Literatur, News, Politik, Praxis, Praxis - Für Betroffene, Praxis - Verarbeitende Stellen, RechtTags , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Leave a comment

Schmidl: „Arbeitnehmerdatenschutz muss auch den Schutz berechtigter Unternehmensinteressen sicherstellen“

Herr Dr. Michael Schmidl, Partner der Kanzlei Baker & McKenzie in München, Fachanwalt für IT-Recht und langjähriger Datenschutzexperte, äußert sich in unserem  Interview zu aktuellen Fragen des Arbeitnehmerdatenschutzrechts. Erst kürzlich hatte das Bundesinnenministerium ein Eckpunkte-Papier zur Neuregelung des Arbeitnehmerdatenschutzes veröffentlicht. Lesen Sie hier, warum dem Gesetzgeber eine Neuregelung so schwer fällt.

Schmidl: „Arbeitnehmerdatenschutz muss auch den Schutz berechtigter Unternehmensinteressen sicherstellen“ weiterlesen