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Die Datenwoche im Datenschutz (KW20 2018)

[IITR – 20.5.18] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> ePrivacy-Verordnung: drastische Folgen >>> BGH lässt Dashcam-Aufnahmen als Beweis begrenzt zu >>> Korrekturen bei Datenschutzregeln >>> Datenschutz darf Deutschlands technische Entwicklung nicht stören >>> WhatsApp Business und DSGVO >>> Visitenkarten >>> Neue AGBs trotzdem durchlesen >>> Schreckgespenst).

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Die Datenwoche im Datenschutz (KW51 2014)

[IITR – 21.12.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Privacy Predictions 2015 >>> Pkw-Maut ohne Vorratsdatenspeicherung >>> Bestellung Datenschutzbeauftragter >>> BGH zu Arztbewertungsportal >>> Tisa: Angriff auf Datenschutz >>> Datenschutzbehörde künftig unabhängig).

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Die Datenwoche im Datenschutz (KW44 2014)

[IITR – 2.11.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Deutschland möchte digitaler Vorreiter werden: Widerspruch zum Verfassungsrecht >>> Streit Adressen um IP-Adressen >>> Streit um IP-Adressen: BGH und EUGH >>> Finanzbehörden Österreich >>> Vertrauen in medizinische Forschung >>> Regeln für Telefonmarketing >>> Im Beichtstuhl sind die Daten sicher >>> Maut: der gläserne Autofahrer >>> Datenschützer gefordert).

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Die Datenwoche im Datenschutz (KW38 2014)

[IITR – 21.9.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> US-Computerhersteller für einen gemeinsamen europäischen Datenraum >>> Sexting >>> NSA-Skandal: Provider wiegeln ab >>> BGH: Speicherung von IP-Adressen beim Besuch von Webseiten des Bundes >>> Datenschutzbeauftragten in Deutschland fehlt notwendige Qualifikation >>> Fahrzeug-Vernetzung >>> Angriffsfähige Spionagesoftware >>> Artikel-29-Gruppe: gemeinsamer Ansatz zum „Recht auf Vergessen“).

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Datenschutz: Bundesgerichtshof zur E-Mail-Verschlüsselung

IITR Information[IITR – 15.06.13] Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuell veröffentlichten Entscheidung (Beschluss vom 26.2.13, KVZ 57/12) festgestellt, dass ein Unternehmen grundsätzlich keine unternehmensinternen Daten an eine ungesicherte E-Mail-Adresse einer Behörde schicken muss.

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BGH: Beweislast hinsichtlich Einwilligung in Telefon-Direkt-Marketing

Der Bundesgerichtshof („BGH“) hat mit Urteil vom 10.02.2011 (Az.: I ZR 164/09; „Telefonaktion II“) klargestellt, dass Unternehmen im Zweifel von betroffenen Privatpersonen den Erhalt einer Einwilligung in Werbeanrufe im Rahmen von Telefon-Direkt-Marketing-Aktionen nachweisen müssen.

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BGH billigt im Grundsatz Speicherung von IP-Adressen für 7 Tage

Der BGH hat in einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Az.: III ZR 146/10, verkündet am 13.1.2011) entschieden, dass die „Befugnis zur Speicherung von IP-Adressen zum Erkennen, Eingrenzen oder Beseitigen von Störungen oder Fehlern an Telekommunikationsanlagen gemäß § 100 Abs. 1 TKG (…) nicht voraus[setzt], dass im Einzelfall bereits Anhaltspunkte für eine Störung oder einen Fehler vorliegen. (…)“

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Beschäftigten-Datenschutz: Private Arbeitnehmer-E-Mails und die Reichweite des Fernmeldegeheimnisses

Gestattet der Arbeitgeber seinen Beschäftigten die betriebliche E-Mail Adresse auch zu privaten Zwecken zu nutzen ist fraglich, ob er sich dem Anwendungsbereich des Fernmeldegeheimnisses unterwirft und wie weit dieser reicht. In der Praxis stellen sich in der Folge erhebliche Probleme für den Arbeitgeber – der neue Entwurf zum Beschäftigtendatenschutzgesetz des Bundesinnenministeriums verspricht in einigen Punkten Abhilfe.

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