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Die Datenwoche im Datenschutz (KW35 2018)

[IITR – 2.9.18] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Italiens Kleinbetriebe dürfen für einige Monate aufatmen >>> Grünen gegen niedersächsisches Datenschutzgesetz >>> Wer haftet, wenn der Betriebsrat gegen den Datenschutz verstößt? >>> Datenschutz mit Blockchain >>> Auslaufmodell: Microsoft Cloud Deutschland >>> Apps bald mit verpflichtender Datenschutzerklärung).

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Die Datenwoche im Datenschutz (KW36 2016)

[IITR – 11.9.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Datenschutzerklärung One Pager >>> Hirnströme als Passwort nutzen >>> Neues Betriebssystem: darf der Betriebsrat mitreden? >>> BDSG-Novelle: Ausnahmen werden genutzt, um das Datenschutzniveau zu senken >>> Abkommen mit Kanada auf der Kippe).

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Datenschutz im Arbeitsrecht: Fachtagung in Wiesbaden am 3.11.2014

IITR Information[IITR – 3.9.14] Wir möchten unsere Leser auf die Fachtagung zum Thema „Datenschutz im Arbeitsrecht“ am 2. November 2014 in Wiesbaden aufmerksam machen, die von Herrn Manfred Weitz organisiert wird.

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Seminar-Empfehlung: IT-Mitbestimmung im Unternehmen

[IITR – 31.10.13] Am 21.11.2013 findet in München ein empfehlenswertes Seminar zum Thema „IT-Mitbestimmung im Unternehmen“ statt. Die Referenten Herr Prof. Dr. Michael Schmidl, LL.M. Eur. und Herr Dr. Bernhard Trappehl behandeln dabei alle praxisrelevanten Fragen im Zusammenhang mit der IT-Mitbestimmung und geben praxiserprobte Antworten unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des BAG. Neben betriebsverfassungsrechtlichen Fragen werden dabei auch datenschutzrechtliche Aspekte bei der der Einführung von technischen Einrichtungen in Unternehmen dargestellt.
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Die Datenwoche im Datenschutz (KW20 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Verwaltungs-Cloud, Management, Anhörung Beschäftigtendatenschutz, European Data Protection Day, Kunden-Konto-Daten, Vorrang Betriebsverfassungsgesetz, Standortinformationen, RFID, Bedeutung des Datenschutzes).

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BAG: Widerruf der Bestellung zum Beauftragten für den Datenschutz

Das Bundesarbeitsgericht („BAG“) hat mit Urteil vom 23. März 2011 (Az. 10 AZR 562/09) entschieden, dass nach § 4 f Abs. 3 Satz 4 BDSG die Bestellung zum Beauftragten für den Datenschutz in entsprechender Anwendung von § 626 BGB aus wichtigem Grund widerrufen werden kann. Allerdings stellt weder die Entscheidung des Arbeitgebers, zukünftig die Aufgaben eines Beauftragten für den Datenschutz durch einen externen Dritten wahrnehmen zu lassen, noch die Mitgliedschaft im Betriebsrat einen solchen wichtigen Grund für den Widerruf dar.

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Die datenschutzrechtliche Einwilligung im Arbeitsverhältnis

Steht dem Arbeitgeber keine Erlaubnisnorm zum Umgang mit den Daten des Arbeitnehmers zur Verfügung, ist die Verarbeitung und Nutzung dessen personenbezogener Daten grundsätzlich nur zulässig, wenn der betroffene Arbeitnehmer zuvor in die Verarbeitung seiner Daten einwilligt. Gerade im Arbeitsverhältnis stellt die Einwilligung eine durchaus problematische Grundlage dar, weil es insbesondere fraglich sein kann, ob die Einwilligung des Beschäftigten gänzlich ohne „Zwang“ erfolgt ist. § 4a Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz („BDSG“) verlangt nämlich, dass Einwilligungen auf „der freien Entscheidung des Betroffenen“ beruhen.

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