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Die Datenwoche im Datenschutz (KW17 2015)

[IITR – 27.4.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Gesundheits- und Wellness-Apps >>> Disaster Recovery >>> EuGH ignoriert Datenschutz >>> Cloud-Umgebung Office 365 >>> Schutz persönlicher Daten >>> Dashcam-Aufzeichnungen als Beweismittel >>> Bundestrojaner einsatzbereit >>> BND informierte Kanzleramt über NSA).

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Die Datenwoche im Datenschutz (KW51 2014)

[IITR – 21.12.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Privacy Predictions 2015 >>> Pkw-Maut ohne Vorratsdatenspeicherung >>> Bestellung Datenschutzbeauftragter >>> BGH zu Arztbewertungsportal >>> Tisa: Angriff auf Datenschutz >>> Datenschutzbehörde künftig unabhängig).

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Die Datenwoche im Datenschutz (KW15 2013)

Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Verhaltenskodex, Bestellung, Datenschutzbeauftragter, Bankgeheimnis, China, De-Mail, Laptop, Leasing, Patientendaten).

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BAG: Widerruf der Bestellung zum Beauftragten für den Datenschutz

Das Bundesarbeitsgericht („BAG“) hat mit Urteil vom 23. März 2011 (Az. 10 AZR 562/09) entschieden, dass nach § 4 f Abs. 3 Satz 4 BDSG die Bestellung zum Beauftragten für den Datenschutz in entsprechender Anwendung von § 626 BGB aus wichtigem Grund widerrufen werden kann. Allerdings stellt weder die Entscheidung des Arbeitgebers, zukünftig die Aufgaben eines Beauftragten für den Datenschutz durch einen externen Dritten wahrnehmen zu lassen, noch die Mitgliedschaft im Betriebsrat einen solchen wichtigen Grund für den Widerruf dar.

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Datenschutz: Mindestanforderungen an die Qualifikation des Datenschutzbeauftragten

Der Düsseldorfer Kreis hat im November 2010 einen Beschluss hinsichtlich der Mindestanforderungen an die Qualifikation und die Unabhängigkeit des Datenschutzbeauftragten gefasst. Durch den Beschluss werden die gesetzlichen Vorschriften aus dem Bundesdatenschutzgesetz („BDSG“) konkretisiert.

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Was droht wenn kein Datenschutzbeauftragter bestellt wird?

Das Datenschutzrecht hat in der öffentlichen Diskussion auf Grund verschiedener Datenschutzvorfälle an Bedeutung gewonnen. Dennoch unterschätzen viele Unternehmen nach wie vor die Risiken, die mit einer Nichtbeachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften einhergehen. Der Einsatz eines Datenschutzbeauftragten und die Beachtung datenschutzrechtlicher Vorgaben im Übrigen wird von den Unternehmen als zu hoher Kostenfaktor empfunden. Dennoch drohen bei Überprüfung durch die Aufsichtsbehörden rechtliche Konsequenzen, die wiederum auch eine Kostenbelastung darstellen können. Dieser Beitrag soll klären, was bei einem Verstoß gegen die datenschutzrechtlichen Vorschriften drohen kann, insbesondere dann, wenn kein Datenschutzbeauftragter bestellt wurde.

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Wann kann die Aufsichtsbehörde die Abberufung des Datenschutzbeauftragten verlangen?

Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden haben die Möglichkeit, von Unternehmen die Abberufung des Datenschutzbeauftragten zu verlangen, wenn dieser die zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderliche Fachkunde und Zuverlässigkeit nicht besitzt. Der folgende Beitrag erläutert Details, Voraussetzungen und Rechtsfolgen eines solchen Abberufungsverlangens.

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