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Datenschutzbeauftragter: ja oder nein

IITR Information[IITR – 20.8.18] Der bayerische Ministerrat hat unter dem Titel „Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO): Der bayerische Weg zu einer bürgernahmen und mittelstandsfreundlichen Anwendung“ einen Beschluss veröffentlicht, welcher Erleichterungen bei der Erfüllung der komplizierten Datenschutzanforderungen für kleinere Unternehmen und Vereine zum Ziel hat.

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Datenschutz-Bayern: Beschluss des Ministerrats in Kraft

IITR Information[IITR – 13.8.18] Der Bayerische Ministerrat hat einen aktuellen Beschluss gefasst, die Auslegung der DSGVO nach Möglichkeit bürgernah und mittelstandsfreundlich auszugestalten.

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Datenschutz: Gestaltung und Nutzung von Krankenhausinformationssystemen

Die 81. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat am 16. und 17. März 2011 in Würzburg getagt und verschiedene Beschlüsse gefasst. Dabei hat die Konferenz auch eine Orientierungshilfe zur datenschutzkonformen Gestaltung und Nutzung von Krankenhausinformationssystemen verabschiedet.

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Datenschutz: OLG Frankfurt zur Zulässigkeit der Speicherung von SCHUFA-Daten

Das OLG Frankfurt hat vor kurzem eine Entscheidung zur Zulässigkeit der Speicherung von SCHUFA-Daten veröffentlicht (Beschluss des OLG Frankfurt am Main vom 13.7.2010, Az. 19 W 33/10). Die Begründung des Gerichts ist hinsichtlich des Verhältnisses von datenschutzrechtlicher Einwilligungserklärung zu datenschutzrechtlichem Erlaubnistatbestand von Interesse.

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