Bundestag Innenausschuss: Anhörung zum Beschäftigten-Datenschutz

Heute (23. Mai 2011) fand vor dem Innenausschuss des Bundestages unter Vorsitz von Herrn Wolfgang Bosbach eine Experten-Anhörung zum Beschäftigten-Datenschutz statt. Lesen Sie im Folgenden den Volltext der Stellungnahmen der beteiligten Fachleute. weiterlesen

Datenschutz: Rückblick auf 2010 und Ausblick auf mögliche Trends im Jahr 2011

Das Jahr 2010 geht zu Ende: selten wurden so viele Datenschutz-Themen öffentlich diskutiert wie in diesem Jahr. Im folgenden Beitrag nehmen wir einen Blick auf die für Unternehmen besonders relevanten Themen des vergangenen Jahres und versuchen eine Prognose, was auf Unternehmen im Jahr 2011 zukommen könnte. weiterlesen

Datenschutz: Veröffentlichung von Beschäftigtendaten im Internet – Was müssen Unternehmen beachten?

Fast jedes Unternehmen verfügt heutzutage über einen eigenen Internetauftritt. Die Webseite ist unverzichtbares Informationsmedium, Werbeträger und Verkaufsplattform, um potentielle Kunden anzusprechen und zu informieren. Dazu können auch Informationen über die Beschäftigten und die Bekanntgabe von Ansprechpartnern gehören. Allerdings sind auch hier die Regeln des Datenschutzes und die Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten zu beachten. weiterlesen

Entwicklung des Beschäftigten-Datenschutzes: die Generalklausel des § 28 BDSG, berechtigte Interessen und Schutzwürdigkeit

Wurden Datenschutzfragen im Rahmen von Beschäftigungsverhältnissen früher lediglich der Verhältnismäßigkeitsprüfung des § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) alte Fassung (a.F.) unterzogen, ist mit der Novellierung des BDSG am 1. September 2009 und mit der Schaffung des § 32 BDSG eine erste bereichsspezifische Regelung des Beschäftigtendatenschutz geschaffen worden. Zur weiteren Verbesserung des Arbeitnehmerdatenschutzes plant die Bundesregierung derzeit den Erlass eines speziellen Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes. weiterlesen

Vertrauliche Mitteilungen von Beschäftigten an die Datenschutz-Aufsichtsbehörden

Das Verwaltungsgericht Bremen hat in einer Entscheidung vom 30. März 2010 (Az.: 2 K 548/09) den Schutz von Informanten gestärkt: wird in Unternehmen mit personenbezogenen Daten nachlässig umgegangen und wendet sich ein Beschäftigter vertraulich an die Datenschutz-Aufsichtsbehörde, hat der Arbeitgeber nach Ansicht des Gerichts keinen Anspruch auf die Preisgabe der Identität des Informanten gegenüber der Aufsichtsbehörde. Der Beitrag erläutert, was diese Entscheidung für die Unternehmen bedeutet. weiterlesen

Beschäftigtendatenschutz: Regierung verabschiedet Gesetzesentwurf

Unter dem Motto "Mehr Datenschutz am Arbeitsplatz" hat die Bundesregierung heute einen Gesetzesentwurf für ein Beschäftigtendatenschutzgesetz verabschiedet. weiterlesen

Datenschutz: Herausgabe der XING-Daten an den Arbeitgeber?

Geschäftskontakte werden heutzutage nicht mehr im klassischen Adressbuch sondern über Internetplattformen wie XING und LinkedIn verwaltet. Was passiert nun mit jenen Kontaktdaten, die über diese Internetplattformen im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses gesammelt wurden, wenn das Beschäftigungsverhältnis endet? Muss der Beschäftigte beispielsweise seine XING-Daten an den Arbeitgeber herausgeben? Was das deutsche Datenschutzrecht hierzu sagt, lesen Sie im folgenden Beitrag. weiterlesen

Datenschutz und Arbeitnehmer: Referentenentwurf des Gesetzes zum Beschäftigtendatenschutz veröffentlicht (“Arbeitnehmerdatenschutz”)

Zum neuen geplanten Beschäftigtendatenschutzgesetz konnte man bislang nur einen ersten internen Entwurf auf den Webseiten des IITR herunterladen. Der Datenschutz-Berater hat nun den Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums vom 28.5.2010 veröffentlicht. weiterlesen