Veröffentlicht am Kategorien News, Politik, Praxis, Praxis - Für Betroffene, Praxis - Verarbeitende Stellen, RechtTags , , , , , , , , , , , , 1 Comment

Schmidl: „Auch wenn der Regierungsentwurf zu begrüßen ist, bleiben zahlreiche bedeutsame Fragen des Beschäftigtendatenschutzrechts offen“

Herr Dr. Michael Schmidl, Partner der Kanzlei Baker & McKenzie in München, Fachanwalt für IT-Recht und langjähriger Datenschutzexperte, äußert sich in unserem Interview kritisch zum kürzlich verabschiedeten Entwurf der Bundesregierung zur Neuregelung des Beschäftigtendatenschutzes. Lesen Sie hier, was der Entwurf beinhaltet und welche Regelungen von der Bundesregierung bewusst ausgelassen wurden.

Schmidl: „Auch wenn der Regierungsentwurf zu begrüßen ist, bleiben zahlreiche bedeutsame Fragen des Beschäftigtendatenschutzrechts offen“ weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien News, Politik, Praxis, Praxis - Für Betroffene, Praxis - Verarbeitende Stellen, RechtTags , , , , , , , , , , , , , , , , Leave a comment

Entwicklung des Beschäftigten-Datenschutzes: die Generalklausel des § 28 BDSG, berechtigte Interessen und Schutzwürdigkeit

Wurden Datenschutzfragen im Rahmen von Beschäftigungsverhältnissen früher lediglich der Verhältnismäßigkeitsprüfung des § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) alte Fassung (a.F.) unterzogen, ist mit der Novellierung des BDSG am 1. September 2009 und mit der Schaffung des § 32 BDSG eine erste bereichsspezifische Regelung des Beschäftigtendatenschutz geschaffen worden. Zur weiteren Verbesserung des Arbeitnehmerdatenschutzes plant die Bundesregierung derzeit den Erlass eines speziellen Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes.

Entwicklung des Beschäftigten-Datenschutzes: die Generalklausel des § 28 BDSG, berechtigte Interessen und Schutzwürdigkeit weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien News, Politik, Praxis, Praxis - Für Betroffene, Praxis - Verarbeitende Stellen, RechtTags , , , , , , , 3 Comments

Beschäftigtendatenschutz: Regierung verabschiedet Gesetzesentwurf

Unter dem Motto „Mehr Datenschutz am Arbeitsplatz“ hat die Bundesregierung heute einen Gesetzesentwurf für ein Beschäftigtendatenschutzgesetz verabschiedet.

Beschäftigtendatenschutz: Regierung verabschiedet Gesetzesentwurf weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien Kommentar, News, Politik, Praxis, Praxis - Für Betroffene, Praxis - Verarbeitende Stellen, Recht, UrteileTags , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Leave a comment

Eckpunktepapier zum neuen Arbeitnehmerdatenschutz: was soll neu geregelt werden?

Das Bundesinnenministerium hat Ende März ein Eckpunktepapier zur geplanten Gesetzgebung im Bereich des Arbeitnehmerdatenschutzes veröffentlicht. Die Änderung der datenschutzrechtlichen Vorschriften in diesem Bereich wurde bereits länger diskutiert. Ziel ist es, die uneinheitliche Rechtsprechung der Arbeitsgerichte zu vereinen und so mehr Rechtssicherheit für Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu schaffen. Grundlage für die gesetzliche Ausgestaltung soll sowohl die betriebliche Praxis wie auch die bisher ergangene Rechtsprechung der Arbeitsgerichte sein. In diesem Beitrag möchten wir darüber informieren, welche gesetzlichen Änderungen das Eckpunktepapier bislang enthält und welche Änderungen für den Arbeitnehmerdatenschutz damit zu erwarten sind.

Eckpunktepapier zum neuen Arbeitnehmerdatenschutz: was soll neu geregelt werden? weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien Aktivitäten, Kommentar, Literatur, News, Politik, Praxis, Praxis - Für Betroffene, Praxis - Verarbeitende Stellen, RechtTags , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Leave a comment

Schmidl: „Arbeitnehmerdatenschutz muss auch den Schutz berechtigter Unternehmensinteressen sicherstellen“

Herr Dr. Michael Schmidl, Partner der Kanzlei Baker & McKenzie in München, Fachanwalt für IT-Recht und langjähriger Datenschutzexperte, äußert sich in unserem  Interview zu aktuellen Fragen des Arbeitnehmerdatenschutzrechts. Erst kürzlich hatte das Bundesinnenministerium ein Eckpunkte-Papier zur Neuregelung des Arbeitnehmerdatenschutzes veröffentlicht. Lesen Sie hier, warum dem Gesetzgeber eine Neuregelung so schwer fällt.

Schmidl: „Arbeitnehmerdatenschutz muss auch den Schutz berechtigter Unternehmensinteressen sicherstellen“ weiterlesen