Das Datenschutzblog vom Experten

Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens (Update)

Mir liegt der (nicht-öffentliche) “Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens”, auch bekannt als “Bundesmelderegister” (dazu vorher hier) vor. Es ergeben sich schon zwei Erkenntnisse: Erstens ist das Argument mit den Finanzen bisher in der Öffentlichkeit falsch verkauft wurden. Und zweitens kommt die Personenkennziffer. Update:… weiterlesen

Manchmal ist es auch ein bisschen Fachlich

Ich schreibe gerne Freitags hier im Blog meinen typischen "Freitags-Kommentar". Der ist ein bisschen polemisch, ein bisschen politisch und meistens hämisch. Doch Datenschutz ist sehr viel mehr als (Rechts-)Politik oder reines philosophieren über Bürgerrechte. Datenschutz ist vor allem eines: Juristisches Fachgebiet. Und wer mitreden (und mitspielen) möchte, der muss das beherzigen. Leider auch der AK VDS. weiterlesen

Ist RiskID bekannt?

Erst jetzt, wo sie vor dem aus steht, wird sie etwas bekannter: Die Datenbank RiskID. Dazu anfang Januar aus vom BDK: In einem bundesweit einmaligen, unter Datenschutzgesichtspunkten unbedenklichen Projekt dokumentieren Duisburger Kinder-, Jugend- und Klinikärzte mögliche Gefährdungen von Kindern in der Datenbank RISKID. Die RISKID dient dem… weiterlesen

Absehbare Probleme

Via Kanzlei Hoenig wurde ich auf einen Bericht der taz aufmerksam und vermisse naheliegende Fragen. So liest man bei der taz: Schon Donnerstag sollen die Sicherheitsbehörden des Freistaats neue Befugnisse zum heimlichen Zugriff auf private Computer bekommen. […] Die Bayernpolizei soll Daten aus privaten… weiterlesen

Golem: Hälfte der Bürger will Fingerabdruck in Personalausweisen

Golem berichtet heute: Die Hälfte aller Bundesbürger will der Umfrage zufolge ihren Fingerabdruck im Personalausweis speichern lassen. In einer Umfrage des Magazins Focus sprachen sich nur 40 Prozent gegen diese Möglichkeit aus. Zehn Prozent sind noch unentschlossen. Die Bürger in den alten Bundesländern sind von der… weiterlesen

Mein Fehler. Tut mir leid.

Es gibt Fehler, die laufen einem noch Jahrelang hinterher. Damals, als ich noch mit Netz-ID.de ein recht bekanntes Portal für Webmaster führte, habe ich hin und wieder auch was zu rechtlichen Themen geschrieben. Schon vor Jahren, lange bevor Datenschutz ein Thema war, habe ich auch etwas dazu geschrieben, dass “User… weiterlesen

Kameras sind nicht böse

Der zweite Teil meines Freitags-Kommentars, als eigener Artikel. Ich sage hier laut und offen was sich keiner zu sagen traut: Kameras sind nicht böse. Das hätte keiner gedacht von mir. weiterlesen

Die CDU entdeckt den Datenschutz

Endlich kann ich offen die CDU wählen - nachdem man dort entdeckt hat, dass unsere Umwelt doch ein wenig Schutz verdient hat, ist nun auch der Datenschutz dort ein Thema. Selbst Peter Schaar möchte man nun seitens der CDU wieder wählen. Vielleicht aber hat die CDU doch ein wenig Kritik vedient - es ist Freitag, Zeit für einen meiner typischen Freitags-Kommentare. Diesmal gibt es ihn aber in zwei Teilen, hier der erste Teil. weiterlesen