Das Datenschutzblog vom Experten

Parteiliches Selbstverständnis: Internetpartei SPD!?

Was geht in den Köpfen der SPDler nur vor? Ich habe einen Trackback von einem SPD-Blog nach hier erhalten (klar, kaum schreibe ich einmal was halbwegs positives zur SPD schon gibt es einen Trackback) und den mal gelesen. Da lese ich doch allen ernstes: Gerade hatte… weiterlesen

So teuer sind unsere Grundrechte: 300000 Euro

DIe Bundesregierung hat heute den Gesetzesentwurf für das Gendiagnostikgesetz beschlossen. Ziel des Gesetzes ist es, den Bürger vor ungewollten Gentests zu schützen. Die Bundesregierung hat das wahrscheinlich nicht getan, zudem wertet sie wieder finanzielle Interessen höher als den Bürger. Wenigstens kennen wir jetzt den Preis unserer Grundrechte: 300.000 Euro. weiterlesen

Anspruchsgrundlagen im Datenschutz: Kein Lotto spielen!

Zunehmend stelle ich fest, dass das Thema Datenschutz auch Rechtsanwälte beschäftigt: Man möchte eine Auskunft haben, will die Weitergabe von Daten unterbinden etc. Das Problem ist, dass “Datenschutz” nicht nur “Bundesdatenschutzgesetz” ist. Es gibt eine Vielzahl von Anspruchsgrundlagen ud vielleicht auch gerade wegen der aktuellen Hysterie wird da einiges durcheinander… weiterlesen

Man muss sich nicht wundern.

Wenn ich mir die Artikel bei SPON und SZ zum Thema “Hubertus Heil twittert” ansehe muss ich mich nicht wundern, wenn Politiker Angst haben, neue Wege in der Kommunikation zu gehen. Glücklicherweise bin ich – wenn ich mir die Blog-Reaktionen via… weiterlesen

Google Streetview in NRW unterwegs

Einslive (für nicht-NRWler WDR1) berichtet gerade, dass in NRW die Google-Streetview Wagen unterwegs sein sollen. Genannt wurden u.a. Köln, Düsseldorf, Dortmund und Bielefeld. Bei Flickr gibt es Bilder, wie diese Autos aussehen (etwa hier). Ausserdem gibt es eine Google-Map – wie (un)passend – in der Sichtungen… weiterlesen

Studien

Wieder etwas zum Thema Studien, Presse und Selber denken (letzteres ist ja für mich Teil der informationellen Selbstbestimmung). Ich lese gerade etwas auf Golem (dazu nun auch Heise), wieder mal eine Studie zu Gewalt im Alltag und Gewalt in Spielen, diesmal mit dem “Ergebnis”, dass gewalttätige… weiterlesen

Nur weiter so SPD

Etwas persönliches: Der Mann, der für mich einer der Hauptgründe war die Politik (und speziell die SPD) zu meiden wurde heute (erwartungsgemäß) von der SPD als EU-Parlaments-Spitzenkandidat bestätigt, wie die Tagesschau meldet: Die SPD-Parteiführung hat den langjährigen Europaabgeordneten und Vorsitzenden der sozialistischen Fraktion in Straßburg, Martin… weiterlesen

Sehe ich anders Herr Weichert

Ich glaube, Herr Weichert und ich driften in Grundsatzfragen schnell auseinander, wenn ich dieses Zitat bei Heise lese: Das Problem ist nicht der Handel, sondern die Art des Handels und wer hiervon profitiert Also das sehe ich anders und dabei bin ich nicht das erste Mal… weiterlesen