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Der Knall: Jörg Tauss von SPD Fraktion geschasst? (Update)

Jetzt ist es raus. Nachdem ich es gestern schon angekündigt habe, ist bei Heise jetzt zu lesen:

Jörg Tauss wird sich in der SPD-Bundestagsfraktion nach einem Gespräch mit der Fraktionsspitze nicht mehr der Koordination von Datenschutzfragen widmen. Ebenfalls niederlegen wird der baden-württembergische Abgeordnete seinen stellvertretenden Sitz im Innenausschuss des Bundestags.

Damit verliert die SPD-Fraktion im Bundestag einen der bekanntesten und angesehensten Politiker im Bereich Datenschutz – nicht nur bezogen auf die eigenen Reihen. Als es mir gestern zugetragen wurde, dachte ich, ich höre nicht richtig. Ich weiß nicht welchen Weg die SPD gehen will, aber das hier ist definitiv der falsche. Meine Reaktion darauf wird noch folgen. Wahrscheinlich wird es eine gemeinsame Reaktion mit anderen sein, wir koordinieren uns am Wochenende.

Die Tatsache, dass mit Michael Bürsch (für mich ein „NoName“ in diesem Bereich – und zufällig BKA-Gesetz-Befürworter, anders als Tauss) nachfolgen soll, macht es jedenfalls nicht schwer, zur Zeit mit der SPD hart ins Gericht zu gehen. Was bei mir an Rest-Sympathie bisher noch da war – es ist nicht mehr vorhanden. Zum MdB Bürsch empfehle ich mal diesen Artikel hier zu lesen. Es bleibt überspitzt festzuhalten, dass für MdB Bürsch der Datenschutz erst seit 2008 ein Thema ist, wie etwa bei der FR-Online nachzulesen ist:

Der SPD-Abgeordnete Michael Bürsch sprach von einem Wendepunkt. Lange habe der Datenschutz als Exotenfach gegolten. „Das hat sich im Jahr 2008 geändert.“

Überzeugend, so wie seine sehr fragwürdige Einstellung zur Vorratsdatenspeicherung.

Ebenfalls lesenswert hier der Blog-Eintrag mit ein paar Hintergründen, die ich so wohl weitestgehend bestätigen kann.