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Die Datenwoche im Datenschutz (KW47 2010)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Die Grünen, Wikileaks, Ärztekammern, Geschichte bundesdeutscher Überwachungskritik, Facebook, Stiftung Datenschutz, irrationale Ängste, Datenschutz-Übereinkommen zwischen EU und USA).

Samstag, 20. November 2010

Die Grünen fühlen sich als Opfer von Google Street View. Allerdings geht es ihnen nicht um zu wenig Datenschutz, sondern um zu viel. Die Bundesgeschäftsstelle der Partei am Platz vor dem Neuen Tor in Berlin wird in dem Internetdienst verpixelt, und zwar gegen den Willen der Parteiführung. Mehr…

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Montag, 22. November 2010

Wikileaks hat sich offenbar aus Schweden verabschiedet. Die Informationen der Organisation werden unter anderem über Server in Frankreich verbreitet. Nur wenige Stunden, nachdem die Server in Schweden abgeschalten worden waren, hat Wikileaks per Twitter einen weiteren Riesencoup angekündigt. Es werde demnächst neue Kriegsdokumente veröffentlichen. „Die kommenden Monate werden die Welt verändern, wenn Geschichte neu definiert wird.“ Mehr…

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Dienstag, 23. Novemer 2010

Geschichte und Perspektiven bundesdeutscher Überwachungskritik. Die ersten Protestgruppen, die in Westdeutschland für Datenschutz und gegen Überwachung auf die Straße gingen, waren ehemalige Bedienstete des «Dritten Reiches». Sie hatten 1945 ihren Job verloren und setzten sich jetzt dafür ein, dass «Kenntnisse» der Alliierten oder aus Spruchkammmerverfahren nach 1949 keine Rolle mehr spielen durften. Mehr…

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Mittwoch, 24. November 2010

Facebook hat seinen Nutzern verboten, das Wort Lamebook zu verwenden. Die Seite „Lamebook“ will eine Parodie auf Facebook sein. Sie beschäftigt sich damit, nach ihrer Meinung lustige Statusmeldungen und Bilder aus Facebook herauszupicken und gesammelt zu präsentieren. Facebook hat die Betreiber wegen Markenrechtsverletzung verklagt. Zweitens, und für das Thema Freiheit im Netz viel relevanter, hat es innerhalb von Facebook den Begriff „Lamebook“ gesperrt (Anm.: Die Sperre wurde nach heftigem Protest inzwischen wieder aufgehoben). Mehr…

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Mittwoch, 24. November 2010

Als überflüssig bezeichnete heute in Berlin der Handelsverband HDE die Einrichtung einer Stiftung Datenschutz. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hatte hierfür zehn Millionen Euro bereitgestellt. Die Stiftung, die die Regierungskoalition im kommenden Jahr auf den Weg bringen will, soll das Datenschutzniveau erhöhen. „Die Millionen-Ausgabe aus Steuergeldern hätte die Bundesregierung sich und den Steuerzahlern sparen können.“ Mehr…

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Donnerstag, 25. November 2010

„Es wurden völlig irrationale Ängste geschürt“ August-Wilhelm Scheer, Chef des Hightech-Verbandes Bitkom, über Politiker, Google Street View, Datenschutz-Kodex und fehlenden Datenschutz. Mehr…

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Freitag, 26. November 2010

Der Bundesrat hat am Freitag auf Betreiben Hamburgs eine Entschließung zum geplanten Übereinkommen zwischen der EU und den USA über den Datenschutz und den Informationsaustausch zu Strafverfolgungszwecken gefasst. „Die Schaffung eines einheitlichen Rechtsrahmens für die Übermittlung personenbezogener Daten an die Vereinigten Staaten von Amerika ist grundsätzlich zu begrüßen“, schreibt die Länderkammer in ihrer Resolution. Da die Erhebung, Nutzung und Verarbeitung entsprechender Informationen aber „einen erheblichen Eingriff in die Rechte“ der EU-Bürger darstelle, sei jedoch sicherzustellen, dass die vorgesehenen Regelungen „nicht hinter europäischen Datenschutzstandards zurückbleiben“. Mehr…


Autor:
Eckehard Kraska

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