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Die Datenwoche im Datenschutz (KW10 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Parlamentarischer Staatssekretär, Risiken, CeBIT, Zensus 2011, Kassenbons, SWIFT-Daten, Münchner Taxler, Staatliche Lenkung, Vorratsdatenspeicherung).

Freitag, 4. März 2011

Auf Wolke Sieben oder im dichten Nebel? Die Auslagerung von Softwareanwendungen und Datenbanken an externe Dienstleister bringt Unternehmen nicht nur mögliche Kostenersparnisse und eine erhöhte Flexibilität. Die Risiken sind enorm. Mehr…

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Samstag, 5. März 2011

CeBIT übertrifft die hohen Erwartungen. Die deutsche Hightech-Wirtschaft ist mit der CeBIT 2011 hoch zufrieden. Der Umsatz mit IT, Telekommunikation und Unterhaltungselektronik steigt dieses Jahr voraussichtlich um 2 Prozent auf 145,5 Milliarden Euro. Im kommenden Jahr soll der ITK-Markt erneut um 2 Prozent auf dann 148 Milliarden Euro zulegen. Mehr…

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Sonntag, 6. März 2011

Die Volkszählung „Zensus 2011“ stößt auf wenig Widerhall bei den Deutschen. Von den bislang angeschriebenen neun Millionen Haus- und Wohnungsbesitzern, die Angaben zu ihrer Immobilie machen sollen, hat nur die Hälfte ihre Fragebögen an die zuständigen Statistikämter zurückgeschickt. Von den 350 000 Angeschriebenen in Mecklenburg-Vorpommern haben ebenfalls nur rund 50 Prozent geantwortet, bestätigt jetzt das Schweriner Innenministerium. Mehr…

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Montag, 07. März 2011

Datenschutz: Kleingedrucktes auf Kassenbons lesen. An der Ladenkasse soll es schnell gehen. Kein Wunder, dass beim Bezahlen mit EC-Karte nur selten jemand den Kassenbon liest. Manchmal ist dieser zwar nur wenige Textzeilen lang, um dem Einziehen der Einkaufssumme vom Konto zuzustimmen. In einigen Läden allerdings werfen Kassen Belege mit bis zu 20 Zentimetern Kleingedrucktem aus – darunter wenig verständliche Formulierungen wie eine „Einwilligung gemäß Paragraph 4a BDSG“, also dem Bundesdatenschutzgesetz. Mehr…

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Dienstag, 8. März 2011

SWIFT-Daten für die USA: Zweifel an der Europol zugewiesenen Wächterfunktion. Bundesdatenschutzbeauftragter kritisiert Geheim-Einstufung großer Teile des Berichts der Gemeinsamen Kontrollinstanz. Laut einer Mitteilung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat vor wenigen Tagen die Gemeinsame Kontrollinstanz von Europol den öffentlichen Teil ihres Kontrollberichts zur Umsetzung des SWIFT-Abkommens veröffentlicht. Der Kontrollbericht belege, dass entgegen den im Abkommen vorgesehenen Beschränkungen EU-Zahlungsdaten auf der Grundlage viel zu abstrakt und umfassend formulierter US-Ersuchen in die USA übermittelt worden seien. Bereits der rudimentäre öffentliche Teil des Kontrollberichts bestätige seine Befürchtungen, so der Bundesdatenschutzbeauftragte, Peter Schaar. Er sieht massive Defizite und fordert, dass die politisch Verantwortlichen auf europäischer und nationaler Ebene umgehend für die Beseitigung der festgestellten Mängel sorgen müssten. Unverständnis zeigt Schaar für die Geheim-Einstufung großer Teile des Berichts durch Europol. Er bewertet es äußerst kritisch, dass die geheimen Feststellungen der Öffentlichkeit und auch dem Europäischen Parlament nicht mitgeteilt werden sollen. Mehr…

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Mittwoch, 09. März 2011

Das Internet entzieht sich nach Einschätzung von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) weitgehend den traditionellen Werkzeugen staatlicher Lenkung. „Mit der klassischen Regulierung – wir machen ein Gesetz, wir verbieten etwas, wir zerschlagen Unternehmen – stößt man jedenfalls schneller an Grenzen, als manch einer glaubt“. Mehr…

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Donnerstag, 10. März 2011

Ein Münchner Taxler filmt zur Sicherheit seine Fahrgäste – ein Novum in der Stadt. TV-Staatsanwalt Sewarion Kirkitadse empört sich darüber – jetzt prüft das Kreisverwaltungsreferat die Rechtslage. Mehr…

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Freitag, 11. März 2011

Stuttgart – Der Streit um die derzeit ausgesetzte Vorratsdatenspeicherung verschärft sich. Der Innenminister Niedersachsens, Uwe Schünemann (CDU), beklagte, seit vergangenen Sommer seien 527 Straftaten allein in seinem Bundesland deswegen nicht aufgeklärt worden. Dabei handele es sich um schwere Straftaten, unter anderem um Delikte im Zusammenhang mit Kinderpornografie und Tötungsdelikte. Mehr…


Autor:
Eckehard Kraska

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