Portrait

Datenschutzbeauftragte Nordrhein-Westfalen: Glatter Rollenwechsel

[IITR - 23.2.17] Helga Block ist seit Oktober 2015 im Amt als Landesdatenschutzbeauftragte in Nordrhein-Westfalen. Die Verwaltungsjuristin war zuvor im nordrhein-westfälischen Innenministerium seit 2001 als Abteilungsleiterin unter anderem zuständig für die Themen Verfassung, Wahlen, Datenschutz, Informationsfreiheitsrecht sowie Ausländerangelegenheiten und Staatsangehörigkeitsrecht. Als der Landtag sie in das Amt der Datenschutzbeauftragten wählte, um Behörden und Unternehmen zu beaufsichtigen musste sie - aus der Perspektive der Gewaltenteilung - die Rolle wechseln: Wo sie zuvor im Innenministerium die Grenzen des Datenschutzrechts im Sinne der Landesbehörden auslotete, muss sie nun als Datenschutzbeauftragte diese Grenzen im Sinne der Grundrechte der Bürger wahren. weiterlesen

Sächsischer Datenschutzbeauftragter: Von der Aufsichts- zur Regulierungsbehörde

[IITR - 23.1.17] „Gesellschaft gestalten kann ich nur mit den anderen“, sagt der sächsische Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig. „Am Ende der DDR waren wir grundsätzlich damit beschäftigt zu überlegen, welches Gesellschaftsmodell wir haben wollen“, erzählt er. „Für mich war klar, dass unser Modell ‚Checks and Balances‘ kennen muss, womit die Mitte zwischen Staat und Gesellschaft sowie den Grundrechten des Einzelnen gewahrt werden kann. Ich bin also nicht gegen eine staatliche Datenverarbeitung, aber wenn der Staat Daten verarbeitet, muss dies kontrolliert und begrenzt werden.“ weiterlesen

Datenschutzbeauftragte Saarland: Auf kleiner Flamme

[IITR - 30.11.16] Monika Grethel ist seit einem halben Jahr die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit im Saarland. Bevor die parteilose Juristin 2010 zur saarländischen Datenschutzaufsicht als Referatsleiterin stieß, war sie Verwaltungsrichterin. Grethel: „Ich war das leidenschaftlich gerne und konnte mir nicht vorstellen, etwas Anderes zu machen.“ weiterlesen

Portrait: Thilo Weichert im Unruhestand

[IITR - 9.11.16] Thilo Weichert ist seit über einem Jahr im Ruhestand – doch für den ehemaligen „Mr. Datenschutz“ ist es eher ein Unruhestand. Mit dem „Netzwerk Datenschutzexpertise“ hat der ehemalige Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) in Schleswig-Holstein einen Think Tank entwickelt, über den er sich regelmäßig zu aktuellen Themen äußert. Ehemalige Kollegen mutmaßten zunächst, dass es sich bei dieser Website sicherlich um einen Fake handele – aber das Gegenteil ist der Fall. weiterlesen

ULD Schleswig-Holstein: Datenschutz als Gestaltungsaufgabe

[IITR - 13.9.16] Seit 2015 leitet die Informatikerin Marit Hansen die schleswig-holsteinische Datenschutzbehörde. Diese Institution ist in vielerlei Hinsicht ein Unikum: Viele Neuerungen im europäischen Datenschutz gehen auf die Ideen zurück, die Hansens Vorgänger Thilo Weichert und Helmut Bäumler entwickelten. weiterlesen

Datenschutzbeauftragter Mecklenburg-Vorpommern: Kommunikation nach allen Seiten

[IITR - 29.8.16] Reinhard Dankert gehört zu den wenigen, die nicht als Jurist, sondern als Politiker beziehungsweise als Techniker auf den Posten des Landesdatenschutzbeauftragten kamen. Er war parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, als er von seinem Fraktionsvorsitzenden gefragte wurde, „ob das was für mich wäre“. In der rot-schwarzen Koalition in Mecklenburg hatte die SPD 2010 das Vorschlagsrecht. Er dachte ein wenig nach und nach zwei, drei Wochen sagte der gelernte Schiffselektriker und Forschungs- und Entwicklungsingenieur zu. Er wurde mit Stimmen von SPD, CDU und FPD gewählt. Dankert: „Das Thema war spannend. Und es wird seither immer spannender. Mein Einstieg war niedrigschwellig, aber ich bin ganz schnell auf die Höhe gekommen.“ weiterlesen

Bayerischer Datenschutzbeauftragter: Diskret, aber „auf Ertrag bedacht“

[IITR - 20.7.16] Der bayerische Datenschutzbeauftragte Thomas Petri ist seit 2009 nun schon in der zweiten Amtszeit für die Kontrolle des öffentlichen Bereichs zuständig. Das besondere seiner Amtsführung liegt im politischen Stil: Zurückhaltend, diskret, aber durchaus erfolgreich. weiterlesen

Datenschutzbeauftragter Rheinland-Pfalz: Wissenschaft mit Praxis verbinden

[IITR - 13.7.16] Seit vergangenen Oktober leitet der Europa- und Polizeirechtler Dieter Kugelmann die rheinland-pfälzische Datenschutzaufsicht als Nachfolger von Edgar Wagner. Den „Datenschutz“ verbindet er persönlich mit dem Gefühl der Freiheit: „Es zählt für mich zur Freiheit Möglichkeiten zu haben, die nur ich ganz allein einschätzen und durchführen kann und sonst niemand. Darin besteht für mich der Freiheitskern. Ich bin ein soziales Wesen, unterhalte mich gerne bei allen möglichen Anlässen mit anderen. Aber wenn ich sage, an dem Tag nicht, soll das meine freie Entscheidung sein. Ich erkläre mich nicht gerne, wenn ich mich nicht erklären will.“ weiterlesen