Kommentare zu: Zum Fernmeldegeheimnis

Von: mikey’s Weblog » Kinderporno-Sperre: Fernmeldegeheimnis aus dem Weg!

mikey’s Weblog » Kinderporno-Sperre: Fernmeldegeheimnis aus dem Weg! — Mon, 23 Feb 2009 10:06:11 +0000

[...] Angesichts der Konsequenzen einer DNS-Sperre stellt sich nun auch die Frage, ob der Gesetzesentwurf so überhaupt durchführbar ist. Dazu eine Stellungnahme eines Datenschutzbeauftragten. [...]

Von: Blog Fürst » Blog Archive » Berliner Mauer auch drüben

Blog Fürst » Blog Archive » Berliner Mauer auch drüben — Fri, 20 Feb 2009 16:04:48 +0000

[...] zwingen soll, hätte wohl wenig Aussichten den Segen des Bundesverfassungsgerichts zu erhalten, wie Jens Ferner anmerkt: Das Fernmeldegeheimnis sichert den Einzelnen nicht nur gegenüber der Post, sondern auch [...]

Von: Kein Grundrechtseingriff bei KiPo-Sperren?

Kein Grundrechtseingriff bei KiPo-Sperren? — Fri, 20 Feb 2009 12:43:13 +0000

[...] Der Datenschutzbeauftragte zeigt seine eigene Analyse auf – mit dem Ergebnis, dass hier nicht nur ein Grundrechtseingriff statt findet, sondern wahrscheinlich weitaus mehr – und das nicht einmal mit großem Suchen .. [...]