Kommentare zu: Urteil zur Online-Durchsuchung – erste Kommentare http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/urteil-zur-online-durchsuchung-erste-kommentare/199/ Datenschutzbeauftragter Online - Blog zu Datenschutz und Datensicherheit Thu, 09 Feb 2012 18:09:20 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 Von: Stefan http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/urteil-zur-online-durchsuchung-erste-kommentare/199/comment-page-1/#comment-90 Stefan Mon, 10 Mar 2008 09:37:56 +0000 http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/urteil-zur-online-durchsuchung-erste-kommentare/#comment-90 In der Tat betet das BVerfG an den angesprochenen Stellen vielfach einfach das nach, was von Sicherheitsbehörden konsequent gepredigt wird, z. B. eine "Online-Durchsuchung" sei notwendig (wegen der Entwicklungen in der TK/IT) und möglich (auch wenn vielleicht nicht immer) und zielführend (auch wenn keine exklusive Kontrolle über das Zielsystem). Die "Richterband"-Idee, die sich hier zwangsläufig aus der technischen Unmöglichkeit der Trennung von kernbereichsrelevant - nicht-kernbereichsrelevant ergibt, haben ja bereits Politiker wie Bosbach geäußert (vgl. http://futurezone.orf.at/it/stories/261751/). Auch ich bleibe insgesamt sehr skeptisch, v. a. da das BVerfG m. E. nach den entsprechende Maßnahmen fordernden Behörden viel zu viel Gehör schenkt und sich zwar technischer Expertise bedient, die Erkenntnisse aber zu fragwürdigen Schlussfolgerungen führen. In der Tat betet das BVerfG an den angesprochenen Stellen vielfach einfach das nach, was von Sicherheitsbehörden konsequent gepredigt wird, z. B. eine “Online-Durchsuchung” sei notwendig (wegen der Entwicklungen in der TK/IT) und möglich (auch wenn vielleicht nicht immer) und zielführend (auch wenn keine exklusive Kontrolle über das Zielsystem).
Die “Richterband”-Idee, die sich hier zwangsläufig aus der technischen Unmöglichkeit der Trennung von kernbereichsrelevant – nicht-kernbereichsrelevant ergibt, haben ja bereits Politiker wie Bosbach geäußert
(vgl. http://futurezone.orf.at/it/stories/261751/).

Auch ich bleibe insgesamt sehr skeptisch, v. a. da das BVerfG m. E. nach den entsprechende Maßnahmen fordernden Behörden viel zu viel Gehör schenkt und sich zwar technischer Expertise bedient, die Erkenntnisse aber zu fragwürdigen Schlussfolgerungen führen.

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