Portrait: Thilo Weichert im Unruhestand

[IITR - 9.11.16] Thilo Weichert ist seit über einem Jahr im Ruhestand – doch für den ehemaligen „Mr. Datenschutz“ ist es eher ein Unruhestand. Mit dem „Netzwerk Datenschutzexpertise“ hat der ehemalige Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) in Schleswig-Holstein einen Think Tank entwickelt, über den er sich regelmäßig zu aktuellen Themen äußert. Ehemalige Kollegen mutmaßten zunächst, dass es sich bei dieser Website sicherlich um einen Fake handele – aber das Gegenteil ist der Fall. weiterlesen

ULD Schleswig-Holstein: Datenschutz als Gestaltungsaufgabe

[IITR - 13.9.16] Seit 2015 leitet die Informatikerin Marit Hansen die schleswig-holsteinische Datenschutzbehörde. Diese Institution ist in vielerlei Hinsicht ein Unikum: Viele Neuerungen im europäischen Datenschutz gehen auf die Ideen zurück, die Hansens Vorgänger Thilo Weichert und Helmut Bäumler entwickelten. weiterlesen

Gericht zu Facebook-Klarnamenpflicht: keine Anwendung deutschen Datenschutz-Rechts

Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht ist im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes der Facebook Inc. (Beschl. v. 14.2.2013, Az.: 8 B 61/12) bzw. der Facebook Ltd. (Beschl. v. 14.2.2013, Az.: 8 B 60/12) gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Verfügungen des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) der Rechtsauffassung von Facebook gefolgt. Das ULD hatte zuvor von Facebook verlangt, die in den Facebook-Richtlinien festgelegte Verpflichtung zur Anmeldung unter richtigem Namen ("Klarnamen-Zwang") auszusetzen und auch die Anmeldung bei Facebook unter Nutzung von Pseudonymen zuzulassen. weiterlesen

Datenschutz und Facebook Like Button: Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages veröffentlicht

Im Zuge der kürzlich aufgekommenen Diskussion um den datenschutzrechtlich zulässigen Einsatz des Facebook Like Buttons hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete Sebastian Blumenthal die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages um ein Gutachten in der Sache gebeten. Insbesondere sollte hierbei geprüft werden, "ob von Seiten des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) mit Abmahnungen gegen Webseitenbetreiber vorgegangen werden dürfe, sofern diese Social Plugins auf ihren Seiten eingebunden haben." Nun wurde das Gutachten im Internet veröffentlicht. weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW33 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Soziale Netzwerke, Steuerfahndung, Pharmaindustrie, Selektivverträge, Bundesrat, Werbemarkt, Bezahlsysteme, Pkw-Maut, Schleswig-Holstein). weiterlesen

Datenschutz: ULD veröffentlicht Vorschlag für ein “Gesetz zur Regulierung von Internetveröffentlichungen im Bundesdatenschutzgesetz”

Passend zur Veranstaltung des Deutschen Anwaltvereins zum Thema Datenschutz hat die Datenschutz-Aufsichtsbehörde in Schleswig-Holstein, das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz ("ULD"), einen Vorschlag für ein "Gesetz zur Regulierung von Internetveröffentlichungen im Bundesdatenschutzgesetz" veröffentlicht. weiterlesen

Streit zwischen Datenschutz-Aufsichtsbehörde ULD und Hausarztverband Schleswig-Holstein eskaliert

Das ULD Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (Datenschutz-Aufsichtsbehörde in Schleswig-Holstein) und der Hausärzteverband Schleswig-Holstein streiten seit längerem um die datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Abrechnungssoftware für kassenärztliche Leistungen. Nachdem die Parteien die Sache mittlerweile gerichtlich austragen scheint die Sache nun endgültig zu eskalieren, wie einer aktuellen Pressemitteilungen des ULD zu entnehmen ist. weiterlesen