Die Datenwoche im Datenschutz (KW51 2020)

[IITR - 20.12.20] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Wussten Sie, was das Finanzamt alles über Sie weiß? >>> Bitkom-Präsident rechnet mit Schulen und Datenschützern ab >>> Noch niemand hat sinnvoll begründen können, wo der Datenschutz der Warn-App im Wege stehe >>> Bundesregierung Novelle des IT-Sicherheitsgesetzes: BSI Cyber-Behörde mit Hackerbefugnissen >>> Tübingens OB Palmer: Corona-Prävention >>> Infektionsschutz oder Datenschutz? >>> Palantir vom ersten Tag an Mitglied bei Gaia-X). weiterlesen

Datenschutz: Bundestag beschließt BDSG-Neufassung

[IITR - 27.4.17] Der Bundestag hat heute in zweiter und dritter Beratung den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzesentwurf zur Anpassung des Bundesdatenschutzgesetzes an die EU-Datenschutz-Grundverordnung angenommen (so genanntes "Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU", kurz "DSAnpUG-EU"). Der Entwurf wird nun dem Bundesrat zugeleitet. Stimmt dieser zu bzw. beschließt, keinen Einspruch einzulegen, ist das Gesetz zustande gekommen und wird dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung zugeleitet. weiterlesen

Datenschutz-Novelle: Referentenentwurf Bundesministerium des Innern

[IITR - 22.11.16] Die Deutsche Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) hat den aktuellen Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern zur Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes unter der Nutzung der Öffnungsklauseln der EU-Datenschutz-Grundverordnung veröffentlicht. weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW36 2016)

[IITR - 11.9.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Datenschutzerklärung One Pager >>> Hirnströme als Passwort nutzen >>> Neues Betriebssystem: darf der Betriebsrat mitreden? >>> BDSG-Novelle: Ausnahmen werden genutzt, um das Datenschutzniveau zu senken >>> Abkommen mit Kanada auf der Kippe). weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW34 2016)

[IITR - 28.8.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Bankrotterklärung des Rechtsstaats >>> Körper-Kameras Polizei >>> Quantencomputer nächste Dimension >>> Referentenentwurf BDSG-Novelle >>> Spionage-Software iPhones >>> WhatsApp Telefonnummern Facebook). weiterlesen

EU-Datenschutz-Grundverordnung: Gutachten zur BDSG-Anpassung

[IITR - 12.8.16] Im Auftrag des Bundesministeriums des Innern haben Herr Prof. Dr. Mario Martini (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer), Herr Prof. Dr. Jürgen Kühling (Universität Regensburg) sowie Forschungsreferenten des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung ein Gutachten zu den Auswirkungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung auf das nationale Recht (insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz, kurz BDSG) erstellt. weiterlesen

EU-Datenschutz-Grundverordnung gilt ab 25.05.2018

[IITR - 20.5.16] Die EU-Datenschutz-Grundverordnung wurde am 4. Mai 2016 im EU-Amtsblatt veröffentlicht. Sie gilt ab dem 25. Mai 2018 und schafft damit einheitlichere Datenschutz-Regelungen für Unternehmen in Europa. Der deutsche Gesetzgeber beabsichtigt, das Bundesdatenschutzgesetz in den nächsten 12 Monaten zu novellieren und auf die Anforderungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung anzupassen. weiterlesen

Bericht über Auswirkungen der zweiten Datenschutz-Novelle

[IITR - 2.3.15] Die Bundesregierung hat einen Bericht über die Auswirkungen der Änderungen der §§ 28 und 29 des Bundesdatenschutzgesetzes (BSDG) im Rahmen der zweiten BDSG-Novelle veröffentlicht. Wesentlicher Gegenstand der Änderungen der 2009 in Kraft getretenen Neuregelungen war der Umgang mit personenbezogenen Daten für Zwecke des Adresshandels und der Werbung. weiterlesen