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15.12.2023

Recht auf informationelle Selbstbestimmung

15. Dezember – aber 40 Jahre zurück: 1983. Das Bundesverfassungsgericht spricht – einstimmig – sein berühmtes „Volkszählungsurteil“. Selten hat ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts so tiefgreifende und weitreichende Wirkungen gezeitigt wie eben dieses. Es ist die verfassungsrechtliche Grundlage des Datenschutzrechts und zugleich der wichtigste Maßstab jeder weiteren Bewertung in der inzwischen… weiterlesen

Zusammenfassung

Vierzig Jahre ist es bereits her, dass das Bundesverfassungsgericht in seinem Volkszählungsurteil das Recht auf informationelle Selbstbestimmung als „Grundrecht des Datenschutzes“ kreierte. Wir blicken zurück auf das elementare Ereignis, das bis heute Bedeutung hat.

4 Minuten Lesezeit

09.05.2017

Niedersächsische Datenschutzbeauftragte: Rüsten für Europa

[IITR - 9.5.17] Die niedersächsische Datenschutzbeauftragte Barbara Thiel (CDU) ist seit Dezember 2015 im Amt. Als Dezernentin für die Region Hannover war sie zunächst für Finanzen, IT und Gebäudemanagement, später auch für Europa, Sicherheit und öffentliche Gesundheit zuständig. 2015 wäre ihre Wahlzeit abgelaufen. Aber schon Ende 2014 kam das Angebot aus der Landesregierung, die Leitung der niedersächsischen Datenschutzbehörde zu übernehmen. weiterlesen

07.05.2017

Die Datenwoche im Datenschutz (KW18 2017)

[IITR - 7.5.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Dark Data: dunkle Seite der Business Analytics >>> Datenschutz für das Gehirn >>> Grundrecht von Personen auf informationelle Selbstbestimmung >>> Algorithmische Entscheidungen in der Praxis >>> Bewerbungsgespräche via Skype). weiterlesen

30.04.2017

Die Datenwoche im Datenschutz (KW17 2017)

[IITR - 30.4.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Fluggastdaten-Gesetz: Grundrechte-Charta >>> Elektronischer Personalausweis von der Tagesordnung des Bundestages genommen >>> BDI gegen Eigentumsrecht an digitalen Daten >>> Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU verabschiedet >>> EU-Kommission will Nachbesserung bei Umsetzung der EU-Datenschutzverordnung >>> Durchblick im Datendschungel). weiterlesen

02.04.2017

Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2017)

[IITR - 2.4.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Daten faktisch wie Sachen behandeln >>> US-Kongress schwächt Datenschutz von Internet-Nutzern >>> Privacy Shield unter europäischem Beschuss >>> Göttinger Erklärung: Persönliche Daten sind kein Allgemeingut >>> Digitalisierung: Bitte nur mit Datenschutz >>> Göttinger Erklärung: Datenschützer legen sich mit Merkel & Co an). weiterlesen

20.02.2017

Kommentar zu de Maizière: „Datenschutz ist kein Selbstzweck“

[IITR - 20.2.17] Bundesminister des Innern Herr Thomas de Maizière hat aktuell im Rahmen einer Veranstaltungsreihe Position zum Thema Datenschutz bezogen. Ein "Supergrundrecht" Datenschutz dürfe es nicht geben. Die Wirtschaft habe ein berechtigtes Interesse am „Dateneigentum“. Aus unserer Sicht fällt dabei insbesondere auf, dass das Unterfangen, dieses Gebiet gesetzlich regeln zu wollen ohne die zentralen Begriffe „Daten“ und „Information“ eindeutig definiert zu haben, uns im so genannten „Datenschutz“ zunehmend auf die Füße fällt. weiterlesen

19.02.2017

Die Datenwoche im Datenschutz (KW7 2017)

[IITR - 19.2.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Meine Daten gehören mir >>> Freihandelsabkommen: Neue Gefahr für den Datenschutz >>> Zweifelhafte Grundannahmen). weiterlesen