Datenschutz-Aufsicht Bayern: “Muster für gute Auskunft nach Art. 15 DS-GVO”

[IITR - 20.4.19] Das Bayerische Landesamt für Datenschutz-Aufsicht (Datenschutz-Aufsichtsbehörde in Bayern für den Unternehmensbereich) hat ein Beispiel-Muster veröffentlicht, wie aus Sicht der Datenschutz-Aufsichtsbehörde eine korrekte Beantwortung eines Auskunftsersuchens auszusehen habe. weiterlesen

Keine Beantwortungsfristen für Datenschutz-Aufsichtsbehörden

[IITR - 26.1.16] Wie schnell muss eine Datenschutz-Aufsichtsbehörde auf die Beschwerden von Bürgern reagieren? Das Verwaltungsgericht Neustadt stellte jetzt fest (Az.: 4 K 867/15.NW), dass die Behörde „nicht an gesetzliche Fristen gebunden“ ist. weiterlesen

Datenschutz-Auskunft an Betroffene: Leitfaden der britischen Aufsichtsbehörde

[IITR - 04.11.13] Die englische Datenschutz-Aufsichtsbehörde (Information Commissioner's Office) hat einen aktuellen Leitfaden veröffentlicht, wie nach englischem Datenschutzrecht Auskunftsbegehren von Betroffenen zu behandeln sind. weiterlesen

Datenschutz-Informationspflichten bei Datenpannen nach § 42a BDSG („Data Breach Notifications“)

Stellen Unternehmen fest, dass als besonders schutzwürdig definierte Daten (z.B. Gesundheitsdaten, Konto- und Kreditkarteninformationen) unrechtmäßig an Dritte gelangt sein können (z.B. durch einen Hackerangriff oder beispielsweise den Diebstahl eines unverschlüsselten Laptops), müssen diese die Datenschutz-Aufsichtsbehörde und die Betroffenen informieren. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen dieser Datenschutz-Informationspflichten. weiterlesen

Datenschutz Eckpunktepapier der Aufsichtsbehörden – ein modernes Datenschutzrecht für das 21. Jahrhundert?

Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat am 18.3.2010 ein 40 Seiten starkes Eckpunktepapier verabschiedet, das kürzlich im Internet veröffentlicht worden ist. In diesem Papier wird festgestellt, dass der Datenschutz im Zeitalter der alltäglichen Datenverarbeitung nicht nur eine Schutzfunktion habe, sondern einen Gestaltungsanspruch des Betroffenen beschreibe. Die Konferenz stellt klar, dass jeder Einzelne weitgehend selbst bestimmen solle, was andere über ihn wissen. In diesem Artikel möchten wir Ihnen den Inhalt des Eckpunktepapiers kurz vorstellen. weiterlesen

Die Verschwiegenheitspflicht des Datenschutzbeauftragten

Der betriebliche Datenschutzbeauftragte verfügt aufgrund seiner Tätigkeit über Einblicke in Vorgänge mit besonders vertraulichem Inhalt. Wie auch in anderen Berufen, die mit vertraulichen Informationen zu tun haben, unterliegt der Datenschutzbeauftragte daher einer besonderen Verschwiegenheitspflicht. Was genau diese Verschwiegenheitspflicht ausmacht soll der vorliegende Beitrag klären. weiterlesen