Ich habe im Jahr 2007 eine Petition an den deutschen Bundestag gerichtet. Ziel war die ausdrückliche Normierung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung im Grundgesetz, einige Zeit nach der Eingabe meiner Petition fingen verschiedene Parteien in der öffentlichkeit auch an, für diese Idee zu werben.
Die Petition wurde zurückgewiesen, wie berichtet. Zu dieser Petition gab es eine eigene Webseite, die inzwischen abgeschaltet ist – die Domain verweist nach hier. Scheinbar aber sind meine Schreiben und der Briefwechsel mit dem Bundestag für manche noch interessant, daher hinterlege ich hier die insgesamt 4 Schriftstücke:
- Die von mir verfasste Petition
- Schreiben des Bundestages vom 17.7.07
- Antwort von mir auf das Schreiben unter 2.
- Abschliessendes Schreiben des Bundestages
Es gibt dabei zwei Dinge zu beachten: Erstens war das Anliegen der Petition ausdrücklich, zumindest eine Diskussion im Bundestag (auch bei späterer Ablehnung) zum Thema zu erreichen. Das aber wurde offensichtlich nicht gelesen, so wenig wie mein zweites Schreiben, dass nicht Gegenstand der abschliessenden Stellungnahme ist. Zweitens haben die Grünen beantragt, meine Schreiben zumindest den Fraktionen und der Bundesregierung in Kopie zur Kenntnis zuzustellen, nichtmal dazu konnte man sich durchringen.
Juni 15th, 2008 at 6:07 am
[...] Hinweis: Ich habe vor einiger Zeit eine Petition an den Deutschen Bundestag gerichtet, die zum Ziel hatte, das Thema in den Bundestag anzubringen. Die Petition wurde abgelehnt, alle Informationen und die Schreiben dazu hier. [...]
Juli 29th, 2008 at 12:02 pm
[...] Heise, ohne Worte, mit Erinnerung an meine Petition: Wie jetzt bekannt wurde, verwarf (Beschluss als PDF-Datei) der Deutsche Bundestage eine von 12.560 [...]
August 19th, 2008 at 7:55 am
[...] bin bekanntlich der Befürworter dieses Verlangens (und hatte dies mit einer inzwischen abgelehnten Petition angeregt), wenn auch etwas differenzierter. Es gibt bekanntlich auch gewichtige Stimmen (damit [...]
September 30th, 2008 at 7:50 am
[...] Veranstaltern unter Hinweis auf meine Position zum Thema (Dazu: Einmal die 7 Thesen – aber auch die verworfene Petition von mir mit ausführlicher Argumentation) ebenfalls zur Fachtagung eingeladen, werde daran aber nicht teilnehmen können, was Schade ist, da [...]
Oktober 6th, 2008 at 10:27 am
[...] zeigt sich wiedermal, dass meine Einschätzung, die ich schon in meiner Petition vertreten habe, richtig ist: Unsere Politiker gehen nur ans Grundgesetz, um unsere Rechte entweder [...]
November 5th, 2008 at 7:10 am
[...] das Gesetz wäre überflüssig, da man irgendwo diese Regelung herziehen kann (erneut Erinnerung an meine Petition, aber auch an die VDS-Petition – wobei die Medien ja gerne auf diesen Schwachsinnigen [...]