Kommentare zu: Meinungsfreiheit bei der SPD

Von: Parteiliches Selbstverständnis: Internetpartei SPD!? | Datenschutz-Blog

Parteiliches Selbstverständnis: Internetpartei SPD!? | Datenschutz-Blog — Thu, 28 Aug 2008 08:32:36 +0000

[...] hat “die Nase vorn in Sachen Web 2.0″? Da braucht es schon ein bisschen mehr, vor allem beim eigenen Zensur-Verständnis. Die Hinterwäldler der Piratenpartei, die ja auch gerade das Internet entdecken und erste Schritte [...]

Von: Die SPD stürzt ab. Der Datenschutz auch. | Datenschutz-Blog

Die SPD stürzt ab. Der Datenschutz auch. | Datenschutz-Blog — Fri, 25 Jul 2008 17:08:17 +0000

[...] weniger Mitglieder hat als die CDU, was geradezu zur Polemik einlädt. Aber ich hatte ja auch schon angekündigt, mich nochmal mit der SPD und ihren Abgeordneten auseinander zu setzen, speziell am Beispiel des [...]

Von: PZK

PZK — Wed, 16 Jul 2008 09:10:00 +0000

Das der “demokratische” Fraktionswille über dem Interesse des Einzelnen steht, habe ich bereits in der Schule unter dem Begriff “Fraktionszwang” oder “oligarichischen Machtzentren” gelernt und die aktuelle Politik liefert uns fast jeden Monat den Beweis für mangelnde Demokratie. Das in Verbindung sogar mit fehlender Kompetenz, siehe Beispiel Online-TV – Regulierung, ACTA, IPRED, VDS, Bundestrojaner, geheime Wohnungseinbrüche, Telekomgate … Ich persönlich verzweifle wirklich so langsam, und vor Allem … in welches Land soll man jetzt noch auswandern?

Von: jens.ferner

jens.ferner — Wed, 16 Jul 2008 08:55:10 +0000

Das Problem ist für mich nicht “der eine” Wiefelspütz oder “der eine” Schäuble. Das Problem sind Abgeordnete wie dieser Sören Rix, die mir erklären, dass sie auf “Fachleute” hören und deswegen (bei ausdrücklich nicht vorhandem juristischen Wissen) so abstimmen wie die es empfehlen.

Die Frage ist nicht, wie so einer wie ein Wiefelspütz so im Zentrum steht, sondern warum so viele Abgeordnete so abstimmen. Die SPD hat (noch) mehr als nur 50 Abgeordnete im Bundestag, ich will, dass sich jeder von denen erklärt. Die Fokussierung auf einzelne lenkt viel zu sehr von der Problematik der “Mitstimmer” ab.

Von: RA JM

RA JM — Wed, 16 Jul 2008 07:42:20 +0000

Den “Kurs- und Gedankenwechsel bei der SPD” – jedenfalls was den Detenschutz betrifft – erläuterte doch gerade Herr Wiefelschnüff.