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Datenschutz: ELENA-Verfahren wird eingestellt – Infrastruktur soll für einfacheres Meldeverfahren weiter genutzt werden

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales haben in einer gemeinsamen Presseerklärung angekündigt, das so genannte ELENA-Verfahren ("elektronisches Entgeltnachweisverfahren") schnellstmöglich einzustellen. weiterlesen

Gastkommentar: Aktueller Stand bei ELENA

Als Reaktion auf unseren Artikel zum Jahresende haben wir einen ausführlichen Gastkommentar von Herrn Ulrich Breuer vom Hessischen Rundfunk zum aktuellen Stand von ELENA (elektronisches Entgeltnachweisverfahren) erhalten, den wir im Folgenden veröffentlichen möchten. Anmerkung: Herr Breuer verschickt einen monatlichen Newsletter zu ELENA und Kontextthemen - wenn Sie Interesse an diesem Newsletter haben senden Sie bitte eine E-Mail an Herrn Breuer. weiterlesen

Dix zu ELENA: “Ich hoffe sehr, dass das Bundesverfassungsgericht Gelegenheit erhalten wird, dieses Gesetz zu überprüfen”

Dr. Alexander Dix, Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, hat im ARD Morgenmagazin (Ausgabe vom 4. Januar 2010) deutliche Kritik an ELENA, dem elektronischer Entgeltnachweis-Verfahren, geübt. Nach der Ansicht von Dix sei ELENA "vollkommen unverhältnismäßig". Anbei findet sich das volle Interview im Volltext sowie als Video-Datei. weiterlesen

Aufregung um ELENA: Ich vermisse da was.

Zunehmend wird ELENA bekannt, erwartungsgemäß werden mehr Daten gespeichert, als ursprünglich geplant: Nun sollen auch Streiks erfasst und Personen zugeordnet werden. Was mich persönlich stört ist, dass man sich zwar zu Recht über die Streik-Erfassung aufregt, aber weder das System insgesamt nochmals kritisiert noch offen erklärt, dass die lebenslang einmalige… weiterlesen

Neues von ELENA – und ein Einblick in Elena (Update)

Wie Heise berichtet, kommt wieder Leben in das ELENA-Verfahren. Die -neben der Vorratsdatenspeicherung- wohl umfassendste geplante Datenspeicherung von Bürgern ist aber bei weitem nicht so bekannt wie sie sein sollte, daher widme ich hier kurz ein paar Zeilen. Update: ELENA wurde am 22.1.2008 vom Bundestag beschlossen. Dazu folgende Links: Gesetzestext (Drucksache 16/10492) als PDF Änderung 16/11666 (PDF), der noch Änderungen bzgl. des Datenschutzes vorsieht Warnung vor Berichterstattung in den Medien weiterlesen

Warnung: Berichterstattung über ELENA in den Medien

Wie erwartet wurde gestern vom Bundeskabinett “ELENA” beschlossen. Ich muss jedem empfehlen, Texte dazu (zum Beispiel meinen oder auch beim ULD) selber zu lesen und auf keinen Fall nur auf die Berichterstattung in den Medien zu setzen – die ist teilweise falsch oder verharmlosend. So hat… weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW8 2018)

[IITR - 25.2.18] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Bündnis für mehr Videoüberwachung >>> Bienenzüchter ändern Satzung wegen Datenschutz >>> Verschlüsselung Thema für die Vorstandsetage >>> Mehr Personal für die „Zeitenwende" >>> 50 Millionen Dollar in Verschlüsselung >>> Andrea Jelinek ist „Mrs. Datenschutz"). weiterlesen

Datenschutz-Antrittsvorlesung von Prof. Dr. Michael Schmidl: Informationelle Selbstbestimmung in Theorie und Praxis

Anfang 2011 hat die Universität Augsburg Herrn Dr. Michael Schmidl zum Honorarprofessor für Zivilrecht, Informationstechnologierecht, Telekommunikationsrecht und Medienrecht ernannt. Wir freuen uns, im Folgenden die Antrittsvorlesung zum Thema "Informationelle Selbstbestimmung in Theorie und Praxis" von Professor Dr. Michael Schmidl, LL.M. Eur., Maître en Droit, Fachanwalt für IT-Recht und Partner bei Baker & McKenzie zu veröffentlichen, welche anlässlich der Akademischen Jahresfeier der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg am 2. Februar 2012 gehalten wurde. Das Manuskript lautet wie folgt: weiterlesen