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	<title>Das Datenschutz-Blog</title>
	<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de</link>
	<description>Datenschutzbeauftragter Online - Blog zu Datenschutz und Datensicherheit</description>
	<lastBuildDate>Thu, 11 Mar 2010 04:45:45 +0000</lastBuildDate>
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	<language>en</language>
	
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		<title>Die datenschutzrechtliche Einwilligung im Arbeitsverhältnis</title>
		<description><![CDATA[Steht dem Arbeitgeber keine Erlaubnisnorm zum Umgang mit den Daten des Arbeitnehmers zur Verfügung, ist die Verarbeitung und Nutzung dessen personenbezogener Daten grundsätzlich nur zulässig, wenn der betroffene Arbeitnehmer zuvor in die Verarbeitung seiner Daten einwilligt. Gerade im Arbeitsverhältnis stellt die Einwilligung eine durchaus problematische Grundlage dar, weil es insbesondere fraglich sein kann, ob die [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/datenschutz-einwilligung-arbeitnehmer-arbeitsverhaeltnis/</link>
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		<title>EuGH-Urteil: Staatliche Aufsicht über deutsche Datenschutz-Behörden verstößt gegen Europarecht</title>
		<description><![CDATA[&#8220;Die Bundesrepublik Deutschland hat gegen ihre Verpflichtungen aus Art. 28 Abs. 1 Unterabs. 2 der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verstoßen, indem sie die für die Überwachung der Verarbeitung personenbezogener Daten durch nichtöffentliche Stellen und [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/eugh-urteil-staatliche-aufsicht-ueber-deutsche-datenschutz-behoerden-verstoesst-gegen-europarecht/</link>
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		<title>Bürger-Bewusstsein und Datenschutz</title>
		<description><![CDATA[Herr Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, fordert schärfere Regeln für Internet-Unternehmen, sofern diese Daten sammeln. Er bezieht sich dabei auf das Bundesverfassungsgericht, welches die derzeitige Vorratsdatenspeicherung für unzulässig erklärte.

Dieses Urteil schützt den Bürger unmittelbar lediglich vor Maßnahmen und Zugriffen des Staates. Private Datensammlungen großer Unternehmen jedoch sind heute bereits äußerst umfangreich. [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/buerger-bewusstsein-und-datenschutz/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Elektronische Gesundheitskarte und Datenschutz</title>
		<description><![CDATA[Die elektronische Gesundheitskarte befindet sich derzeit in der Testphase. Sie soll gemäß § 291a SGB V die Krankenversicherungskarte ersetzen. Nach dem momentanen Stand soll die Gesundheitskarte bis Ende 2010 bundesweit eingesetzt werden können. Mit der elektronischen Gesundheitskarte könnten Ärzte zukünftig alle relevanten medizinischen Daten unmittelbar abrufen. Neben den Vorteilen für die Gesundheitsversorgung birgt diese Art [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/elektronische-gesundheitskarte-und-datenschutz/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung sind verfassungswidrig und nichtig</title>
		<description><![CDATA[&#8220;Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat [am 2.3.2010] entschieden, dass die Regelungen des TKG und der StPO über die Vorratsdatenspeicherung mit Art. 10 Abs. 1 GG nicht vereinbar sind. Zwar ist eine Speicherungspflicht in dem vorgesehenen Umfang nicht von vornherein schlechthin verfassungswidrig. Es fehlt aber an einer dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz entsprechenden Ausgestaltung. Die angegriffenen Vorschriften gewährleisten [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/regelungen-zur-vorratsdatenspeicherung-sind-verfassungswidrig-und-nichtig/</link>
			</item>
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		<title>Urteilsverkündung in Sachen Vorratsdatenspeicherung am 2. März 2010</title>
		<description><![CDATA[&#8220;Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf der Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 15. Dezember 2009 (siehe Pressemitteilung Nr. 124/2009 vom 27. Oktober 2009) am Dienstag, 2. März 2010, 10:00 Uhr, im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Schloßbezirk 3, 76131 Karlsruhe sein Urteil verkünden.&#8221;

Quelle: Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts
&#8220;Gegen die sechsmonatige Aufbewahrung von Verbindungs- und Standortdaten haben zahlreiche Vertreter von Parteien und Interessenvereinigungen sowie unter [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/urteilsverkuendung-in-sachen-vorratsdatenspeicherung-am-2-maerz-2010/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Dienstliche und private Nutzung betrieblicher Kommunikationsmittel und Kontrollmöglichkeiten des Arbeitgebers</title>
		<description><![CDATA[Erhalten Beschäftigte von ihrem Arbeitgeber betriebliche Kommunikationsmittel (z.B. Telefon, PC, Internet, E-Mail, Mobiltelefon etc.) stellt sich die Frage, auf welcher gesetzlichen Grundlage die dabei entstehenden Daten vom Arbeitgeber überwacht werden können. Im Grundsatz ist hier zwischen privater und dienstlicher Nutzung zu unterscheiden. Konsequenz einer vom Arbeitgeber (stillschweigend) gestatteten Privatnutzung ist ein weitgehender Verlust von Kontrollmöglichkeiten [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/dienstliche-und-private-nutzung-betrieblicher-kommunikationsmittel-und-kontrollmoeglichkeiten-des-arbeitgebers/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Video über die Aufgaben des Bundesdatenschutzbeauftragten</title>
		<description><![CDATA[Das Büro des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (&#8220;Bundesdatenschutzbeauftragter&#8221;) hat ein Informations-Video über die gesetzlichen Aufgaben der Behörde online gestellt. Derzeit wird das Amt von Herrn Peter Schaar bekleidet.
Sehen Sie hier das Video (Länge 4:23 Minuten):


Auswahl von Aufgaben des Bundesdatenschutzbeauftragten:
§ 4c Abs. 2 S. 2 BDSG: &#8220;Bei den Post- und Telekommunikationsunternehmen ist der [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/video-aufgaben-bundesdatenschutzbeauftragter/</link>
			</item>
	<item>
		<title>IITR begrüßt Herrn Schütze als neuen Datenschutz-Autor</title>
		<description><![CDATA[Interne Meldung: Das IITR Institut für IT-Recht begrüßt Herrn Benjamin Schütze, LL.M. (Wellington) als neuen Autor im Bereich Datenschutzrecht. Herr Schütze ist Rechtsassessor aus Hannover und promoviert derzeit im Anschluss an sein Auslandsstudium an der Victoria University in Wellington am Lehrstuhl für Rechtsinformatik und IT-Recht von Herrn Professor Dr. Nikolaus Forgó an der Leibniz Universität Hannover.
Schon [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/iitr-begruesst-herrn-schuetze-als-neuen-datenschutz-autor/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Datenschutz in der Arztpraxis – welche Anforderungen sind an IT-Systeme zu stellen?</title>
		<description><![CDATA[Personenbezogene Daten über den Gesundheitszustand sind nach dem Bundesdatenschutzgesetz so genannte „besondere Arten personenbezogener Daten“. Daher werden an die Verarbeitung dieser Daten besondere datenschutzrechtliche Anforderungen gestellt. Auswirkungen hat dies insbesondere auf die informationstechnische Verarbeitung und Sicherung dieser Daten in Arztpraxen (sowie im übrigen Gesundheitsbereich). Der Beitrag erläutert, warum sich die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben in [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/datenschutz-in-der-arztpraxis-welche-anforderungen-sind-an-it-systeme-zu-stellen/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Kommission veröffentlicht neue EU-Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten ins EU-Ausland</title>
		<description><![CDATA[Die Europäische Kommission hat am 5.2.2010 die so genannten „Standardvertragsklauseln“ aktualisiert, die seit heute im Volltext abgerufen werden können. Diese Standardvertragsklauseln finden Anwendung, wenn personenbezogene Daten außerhalb der Europäischen Union verarbeitet werden sollen (mit weiteren Differenzierungen hinsichtlich der USA und Ländern mit anerkannt vergleichbarem Datenschutzniveau).

Grund für die Aktualisierung sei die Anpassung an neue Geschäftsmodellen sowie [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/kommission-veroeffentlicht-neue-eu-standardvertragsklauseln-fuer-die-uebermittlung-personenbezogener-daten-ins-eu-ausland/</link>
			</item>
	<item>
		<title>EU-Parlament lehnt SWIFT-Abkommen ab und stärkt Datenschutz in Europa</title>
		<description><![CDATA[Das SWIFT-Abkommen zwischen der EU und den USA ist vom EU-Parlament nicht ratifiziert worden. Mängel im Datenschutz wurden als Begründung angegeben.
Das EU Parlament nutzte erstmals seine Möglichkeiten, die ihm durch den Lissabon-Vertrag zugefallen sind und lässt damit einen bereits abgeschlossenen Vertrag zwischen der EU-Kommission und den USA nachträglich durchfallen.

Zunächst stellt dies einen Hinweis auf eine [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/eu-parlament-lehnt-swift-abkommen-ab-und-staerkt-datenschutz-in-europa/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Datenschutzkonformer Einsatz von E-Mail-Marketing-Software</title>
		<description><![CDATA[Marketingmaßnahmen per E-Mail sind eine kostengünstige Möglichkeit, die eigenen Produkte zu bewerben. Häufig wird von Unternehmen hierbei auf spezielle E-Mail-Marketing-Software zurück gegriffen, die sowohl die gesicherte Zustellung wie auch das spezifizierte Adressmanagement beherrscht. Hierbei sind zahlreiche rechtliche Vorgaben zu beachten. Der folgende Beitrag untersucht insbesondere die wettbewerbs- und datenschutzrechtlichen Aspekte beim Einsatz solcher Software.

Was spricht [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/datenschutzkonformer-einsatz-von-e-mail-marketing-software/</link>
			</item>
	<item>
		<title>1000 Mitglieder bei XING Gruppe für Datenschutzbeauftragte</title>
		<description><![CDATA[Interne Meldung: Die von uns im Oktober 2009 gegründete XING Gruppe für Datenschutzbeauftragte begrüßt heute das 1000 Mitglied. Die Gruppe bietet Datenschutzbeauftragten und allen am Datenschutz Interessierten die Möglichkeit, sich zu aktuellen Datenschutz-Themen auszutauschen.
Weitere Informationen zu der XING Gruppe finden Sie hier.

Autor:
Rechtsanwalt Dr. Sebastian Kraska, externer Datenschutzbeauftragter
Telefon: 089-5130392-0
E-Mail: email@iitr.de


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		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/1000-mitglieder-bei-xing-gruppe-fuer-datenschutzbeauftragte/</link>
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	<item>
		<title>Interview der DW mit Peter Schaar</title>
		<description><![CDATA[Interview der Deutschen Welle vom 7.2.2010 mit Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, zu den Themen Körperscanner, Bankdaten-Abkommen und Vorratsdatenspeicherung. Welche Informationen sollte der Staat über seine Bürger sammeln, speichern und auswerten dürfen?

Webseite des Interviews
Link direkt zum Interview

]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/interview-der-dw-mit-peter-schaar/</link>
			</item>
	<item>
		<title>CCC fordert Einführung eines &#8220;Datenbriefes&#8221; zur Stärkung der &#8220;informationellen Selbstverteidigung&#8221;</title>
		<description><![CDATA[Der Chaos Computer Club (CCC) fordert laut einer Pressemitteilung vom 25.1.2010 die Einführung eines so genannten &#8220;Datenbriefes&#8221; zur &#8211; wie es in der Pressemitteilung heißt &#8211; Stärkung der &#8220;informationellen Selbstverteidigung des Bürgers&#8221;. Demnach sollten Unternehmen und Behörden von der Datenerhebung Betroffene regelmäßig über den Umfang der bei ihnen gespeicherten Daten informieren.
Der Volltext der Pressemitteilung lautet:
&#8220;Der [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/ccc-fordert-einfuehrung-eines-datenbriefes-zur-staerkung-der-informationellen-selbstverteidigung/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Wann kann die Aufsichtsbehörde die Abberufung des Datenschutzbeauftragten verlangen?</title>
		<description><![CDATA[Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden haben die Möglichkeit, von Unternehmen die Abberufung des Datenschutzbeauftragten zu verlangen, wenn dieser die zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderliche Fachkunde und Zuverlässigkeit nicht besitzt. Der folgende Beitrag erläutert Details, Voraussetzungen und Rechtsfolgen eines solchen Abberufungsverlangens.

Abberufungsverlangen erfolgt gegenüber dem Unternehmen
Das Abberufungsrecht der Behörde ist nicht das Recht, unmittelbar in das Verhältnis zwischen dem Datenschutzbeauftragten [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/wann-kann-die-aufsichtsbehoerde-die-abberufung-des-datenschutzbeauftragten-verlangen/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Arbeitnehmerdatenschutz: Überblick der Datenschutz-Regelungen im Arbeitsverhältnis</title>
		<description><![CDATA[Der Arbeitnehmerdatenschutz ist in Deutschland nicht übersichtlich in einem eigenen Arbeitnehmerdatenschutzgesetz geregelt, auch wenn dies verfassungs- und europarechtlich an sich gefordert wäre. Vielmehr ergeben sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen aus der Anwendung des allgemeinen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und einer Reihe bereichspezifischer Vorschriften.

Überblick 
Im Grundsatz orientiert sich Arbeitnehmerdatenschutz und damit die Erfassung und Verarbeitung von Beschäftigtendaten an den [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/arbeitnehmerdatenschutz-ueberblick-der-datenschutz-regelungen-im-arbeitsverhaltnis/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Datenschutzbeauftragte und Strafrecht: verschärfte Haftung wie Compliance-Officer?</title>
		<description><![CDATA[Der BGH hat im Juli diesen Jahres die strafrechtlich relevante Garantenpflicht eines Leiters der Innenrevision einer Anstalt des öffentlichen Rechts bejaht und die Verurteilung zur Betrugsbehilfe durch Unterlassen bestätigt (Az. 5 StR 394/08). Zugleich hat der BGH ausgeführt, dass vergleichbare Maßstäbe auch für „Compliance Officer“ in Unternehmen anwendbar seien. In diesem Beitrag soll geklärt werden, [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/datenschutzbeauftragte-und-strafrecht-verschaerfte-haftung-wie-compliance-officer/</link>
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		<title>Professor Dr. Michael Hassemer neues Mitglied im wissenschaftlichen Beirat des IITR</title>
		<description><![CDATA[Wir freuen uns mitteilen zu dürfen, dass Herr Professor Dr. Michael Hassemer künftig dem wissenschaftlichen Beirat des IITR &#8211; Institut für IT-Recht angehören wird. Der Beirat unterstützt das IITR zur Förderung wissenschaftlicher Angelegenheiten auf dem Gebiet des IT-Rechts.
Herr Professor Dr. Hassemer ist Inhaber des Lehrstuhls für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum an der Technischen Universität Kaiserslautern, [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/professor-dr-michael-hassemer-neues-mitglied-im-wissenschaftlichen-beirat-des-iitr/</link>
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		<title>Datenschutz in der Arztpraxis &#8211; brauchen Ärzte einen Datenschutzbeauftragten?</title>
		<description><![CDATA[Daten über die eigene Gesundheit sind sensibel zu handhaben. Dies spiegelt sich von jeher wider in der ärztlichen Schweigepflicht. Im Rahmen der Möglichkeiten elektronischer Datenverarbeitung drängt sich von Patientenseite her immer mehr das Bedürfnis auf, die eigenen Patientendaten besonders zu schützen. Niedergelassene Ärzte in Deutschland müssen generell die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes für den nicht-öffentlichen Bereich [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/datenschutz-in-der-arztpraxis-brauchen-aerzte-einen-datenschutzbeauftragten/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Datenschutzbeauftragter und Kündigungsschutz: Rechtslage nach der BDSG Novelle II</title>
		<description><![CDATA[Bereits vor der Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes im vergangenen Jahr war der interne Datenschutzbeauftragte nicht als gewöhnlicher Arbeitnehmer zu sehen. Vielmehr hatte er als privilegierter Funktionsträger die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften zu überwachen und die dahingehend nötigen Kontrollen durchzuführen. Mit der am 1.9.2009 in Kraft getretenen BDSG Novelle II wurde nun ein Sonderkündigungsschutz in das Gesetz aufgenommen, [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/datenschutzbeauftragter-und-kuendigungsschutz-rechtslage-nach-der-bdsg-novelle-ii/</link>
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		<title>Dix zu ELENA: &#8220;Ich hoffe sehr, dass das Bundesverfassungsgericht Gelegenheit erhalten wird, dieses Gesetz zu überprüfen&#8221;</title>
		<description><![CDATA[Dr. Alexander Dix, Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, hat im ARD Morgenmagazin (Ausgabe vom 4. Januar 2010) deutliche Kritik an ELENA, dem elektronischer Entgeltnachweis-Verfahren, geübt. Nach der Ansicht von Dix sei ELENA &#8220;vollkommen unverhältnismäßig&#8221;. Anbei findet sich das volle Interview im Volltext sowie als Video-Datei.


Lorig: Arbeitgeber sind ab sofort verpflichtet, Mitarbeiterdaten wie Einkommenshöhe, Urlaubstage und [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/dix-zu-elena-ich-hoffe-sehr-dass-das-bundesverfassungsgericht-gelegenheit-erhalten-wird-dieses-gesetz-zu-ueberpruefen/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Hamburg macht Druck: Aufsichtsbehörde kündigt „Prüfungskonzept“ zum betrieblichen Datenschutz an</title>
		<description><![CDATA[Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Professor Dr. Johannes Caspar, hat am 8.1.2010 in einer Pressemitteilung angekündigt, ab Mitte Januar mit einem &#8220;schriftlichen Prüfungskonzept&#8221; die Einhaltung des Datenschutzes in Hamburger Unternehmen zu überprüfen. Die erste Umfrage soll sich an Speditionen richten.

Insbesondere soll mit dieser Maßnahme sicher gestellt werden, dass Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten benennen. Durchgeführte [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/hamburg-macht-druck-aufsichtsbehoerde-kuendigt-pruefungskonzept-zum-betrieblichen-datenschutz-an/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Kauf von „Altdaten“ nach dem 1.9.2009 – greift die Privilegierung des § 47 BDSG?</title>
		<description><![CDATA[Zum 1.9.2009 wurde das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) novelliert. Die Vorschriften hinsichtlich der Verwendung von Daten zu Werbezwecken wurden hierbei verschärft. Der Gesetzgeber hat in § 47 BDSG eine Übergangsregelung vorgesehen, nach der so genannte „Altadressen“ (also Adressen, die vor dem 1.9.2009 erhoben worden sind) bis zum 31.8.2012 den alten Regelungen des BDSG unterfallen. Der vorliegende Beitrag [...]]]></description>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/kauf-von-altdaten-nach-dem-1-9-2009-greift-die-privilegierung-des-%c2%a7-47-bdsg/</link>
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