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	<title>Kommentare zu: Der geheime BKA-Datenschutzbeauftragte? (Update)</title>
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	<description>Datenschutzbeauftragter Online - Blog zu Datenschutz und Datensicherheit</description>
	<lastBuildDate>Thu, 09 Feb 2012 18:09:20 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Von: Bundestrojaner ist anscheinend durch - politik.zweiterklasse.de</title>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/der-geheime-bka-datenschutzbeauftragte/1358/comment-page-1/#comment-1489</link>
		<dc:creator>Bundestrojaner ist anscheinend durch - politik.zweiterklasse.de</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 17 Dec 2008 22:57:37 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Bei dem neuen BKA &#8211; Gesetz gibt es zwei Instanzen &#8222;zum Schutze der B&#252;rger&#8220;. Das w&#228;ren zum Einen die Entscheidung eines Richters und der Schutz der Privatssp&#228;hre &#252;ber die Auswertung des &#8222;unabh&#228;ngigen Datenschutzbeauftragen des BKA&#8220;. Die Formulierung &#8222; unabh&#228;ngiger Datenschutzbeauftragen des BKA&#8220; verneint sich imho zum Einen selbst und zum Zweiten wird dieser Beauftragte, der unsere Intimssp&#228;hre sch&#252;tzen soll, traurigerweise vom BKA geheim gehalten. [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Bei dem neuen BKA &ndash; Gesetz gibt es zwei Instanzen &bdquo;zum Schutze der B&uuml;rger&ldquo;. Das w&auml;ren zum Einen die Entscheidung eines Richters und der Schutz der Privatssp&auml;hre &uuml;ber die Auswertung des &bdquo;unabh&auml;ngigen Datenschutzbeauftragen des BKA&ldquo;. Die Formulierung &bdquo; unabh&auml;ngiger Datenschutzbeauftragen des BKA&ldquo; verneint sich imho zum Einen selbst und zum Zweiten wird dieser Beauftragte, der unsere Intimssp&auml;hre sch&uuml;tzen soll, traurigerweise vom BKA geheim gehalten. [...]</p>
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		<title>Von: jens.ferner</title>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/der-geheime-bka-datenschutzbeauftragte/1358/comment-page-1/#comment-1478</link>
		<dc:creator>jens.ferner</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 17 Dec 2008 07:55:57 +0000</pubDate>
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		<description>Nun, so falsch ist es nicht - ich zitiere mal aus dem Artikel:

&quot;Beim BKA wird der Name des Datenschutzbeauftragten verschwiegen, Interviews mit ihm werden abgeblockt.&quot;

Aber es stimmt, zumindest bei Hal ist es so zu lesen, dass der DSB verheimlicht wird, aber (jedenfalls nach der Nennung bei Heise) inzwischen sicherlich nicht mehr geheim ist. 

Mit Blick auf die Blogs und inzwischen auch Presse (etwa die taz von gestern) ist es aber offensichtlich, dass sich durchgesetzt hat, zu behaupten, er wäre geheim. Hier wollte ich ansetzen. Dazu nur

http://rivva.de/about/http://blog.fefe.de/?ts=b7b8a129

http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/bka-haelt-datenschuetzer-geheim/



Das Wesentliche inzwischen ist aber, dass ich zu dem Schluss komme, dass eine Namensnennung oder ein pressekontakt gar nicht als Anspruch besteht:

http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/der-geheime-bka-datenschutzbeauftragte-ii/

Ich finde auch, dass das als Ergebnis unschön ist, aber eben nicht ungewöhnlich oder so neu.

Das nächste Problem ist ja auch, dass ich den Namen bisher nicht offiziell finde - zwar im Heise Artikel (und ich vertraue darauf, dass Sie hier einfach gute Infos haben), aber es ist eben nichts offizielles. Was ist, wenn der morgen abberufen wird - ist er dann nicht wieder &quot;geheim&quot;? Wie &quot;nicht-geheim&quot; kann eine inoffizielle Information, die offiziell verschwiegen wird, denn sein? 

Auch ich gebe hier gerne mal inoffizielles bekannt und lebe von dem Vertrauen meiner Leser, aber auch ich erwarte von den Lesern hier eine gewisse grundlegende Kritik an meinen Inhalten. 

Jedenfalls solange sie keine offizielle Quelle angeben (soweit ich das weiss tun sie das nicht?) muss ich daher kritisch bleiben.

&lt;em&gt;Den Namen des BKA-DSB habe ich übrigens gekürzt, weil ich ihn hier nicht im Volltext stehen haben möchte. In einem Datenschutz-Blog sollte das klar sein, auch wenn man ihn inzwischen über Google via Heise ausgeschrieben findet. Aber ich muss irgendwo den Grundsätzen dieses Blogs treu bleiben.&lt;/em&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Nun, so falsch ist es nicht &#8211; ich zitiere mal aus dem Artikel:</p>
<p>&#8220;Beim BKA wird der Name des Datenschutzbeauftragten verschwiegen, Interviews mit ihm werden abgeblockt.&#8221;</p>
<p>Aber es stimmt, zumindest bei Hal ist es so zu lesen, dass der DSB verheimlicht wird, aber (jedenfalls nach der Nennung bei Heise) inzwischen sicherlich nicht mehr geheim ist. </p>
<p>Mit Blick auf die Blogs und inzwischen auch Presse (etwa die taz von gestern) ist es aber offensichtlich, dass sich durchgesetzt hat, zu behaupten, er wäre geheim. Hier wollte ich ansetzen. Dazu nur</p>
<p><a href="http://rivva.de/about/http://blog.fefe.de/?ts=b7b8a129" rel="nofollow">http://rivva.de/about/http://blog.fefe.de/?ts=b7b8a129</a></p>
<p><a href="http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/bka-haelt-datenschuetzer-geheim/" rel="nofollow">http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/bka-haelt-datenschuetzer-geheim/</a></p>
<p>Das Wesentliche inzwischen ist aber, dass ich zu dem Schluss komme, dass eine Namensnennung oder ein pressekontakt gar nicht als Anspruch besteht:</p>
<p><a href="http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/der-geheime-bka-datenschutzbeauftragte-ii/" rel="nofollow">http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/der-geheime-bka-datenschutzbeauftragte-ii/</a></p>
<p>Ich finde auch, dass das als Ergebnis unschön ist, aber eben nicht ungewöhnlich oder so neu.</p>
<p>Das nächste Problem ist ja auch, dass ich den Namen bisher nicht offiziell finde &#8211; zwar im Heise Artikel (und ich vertraue darauf, dass Sie hier einfach gute Infos haben), aber es ist eben nichts offizielles. Was ist, wenn der morgen abberufen wird &#8211; ist er dann nicht wieder &#8220;geheim&#8221;? Wie &#8220;nicht-geheim&#8221; kann eine inoffizielle Information, die offiziell verschwiegen wird, denn sein? </p>
<p>Auch ich gebe hier gerne mal inoffizielles bekannt und lebe von dem Vertrauen meiner Leser, aber auch ich erwarte von den Lesern hier eine gewisse grundlegende Kritik an meinen Inhalten. </p>
<p>Jedenfalls solange sie keine offizielle Quelle angeben (soweit ich das weiss tun sie das nicht?) muss ich daher kritisch bleiben.</p>
<p><em>Den Namen des BKA-DSB habe ich übrigens gekürzt, weil ich ihn hier nicht im Volltext stehen haben möchte. In einem Datenschutz-Blog sollte das klar sein, auch wenn man ihn inzwischen über Google via Heise ausgeschrieben findet. Aber ich muss irgendwo den Grundsätzen dieses Blogs treu bleiben.</em></p>
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	<item>
		<title>Von: Hal Faber</title>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/der-geheime-bka-datenschutzbeauftragte/1358/comment-page-1/#comment-1477</link>
		<dc:creator>Hal Faber</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 17 Dec 2008 07:46:48 +0000</pubDate>
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		<description>Das ist falsch. Wie im entsprechenden WWWW nachzulesen ist, heißt der
Datenschutzbeauftragte Burkhard H. Er ist nicht geheim, er ist nur
nicht ansprechbar. Interviews oder Anfragen an Herrn H. sind derzeit
nicht möglich und werden von der Pressestelle abgeblockt.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Das ist falsch. Wie im entsprechenden WWWW nachzulesen ist, heißt der<br />
Datenschutzbeauftragte Burkhard H. Er ist nicht geheim, er ist nur<br />
nicht ansprechbar. Interviews oder Anfragen an Herrn H. sind derzeit<br />
nicht möglich und werden von der Pressestelle abgeblockt.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Nochmal zum Datenschutzbeauftragten des BKA - RA-Blog</title>
		<link>http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/der-geheime-bka-datenschutzbeauftragte/1358/comment-page-1/#comment-1474</link>
		<dc:creator>Nochmal zum Datenschutzbeauftragten des BKA - RA-Blog</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 16 Dec 2008 12:32:43 +0000</pubDate>
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		<description>[...] von Thomas Klotz in Allgemein  Dienstag, 16. Dezember 2008     Jens kann, wie er heute im Datenschutz-Blog schreibt, den Datenschutzbeauftragten des BKA nicht nur beim BKA, sondern auch im Entwurf zum [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] von Thomas Klotz in Allgemein  Dienstag, 16. Dezember 2008     Jens kann, wie er heute im Datenschutz-Blog schreibt, den Datenschutzbeauftragten des BKA nicht nur beim BKA, sondern auch im Entwurf zum [...]</p>
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