Kommentare zu: Der Fake läuft: Löschen statt Sperren? Wohl eher nicht.

Von: Censorwatch » Blog Archiv » Interview mit MdB Dörmann in Vorwärts

Censorwatch » Blog Archiv » Interview mit MdB Dörmann in Vorwärts — Sun, 21 Jun 2009 22:06:10 +0000

[...] zwei Anmerkungen zum Interview, auf die ich nicht selber nicht eingehen möchte: Die Grundsätze zum im Gesetz integrierten, aber nicht funktionierenden “Löschen statt sperre… und detailliert zum Problem der Gewaltenteilung wurde schon genug gesagt. Tags » Autor: [...]

Von: lars-haise.net :: | Wie CDU, CSU und SPD das Volk verarschen

lars-haise.net :: | Wie CDU, CSU und SPD das Volk verarschen — Thu, 18 Jun 2009 18:53:02 +0000

[...] Wie einige Blogger schon richtig erkannt haben, entspricht das alles andere als dem sogenannten Subsidaritätsprinzip. Übersetzt heißt es: Das Bundeskriminalamt (BKA) kann eine Prognose darüber erstellen, ob eine Löschung einer betroffenen Internetseite in einer angemessenen Zeit stattfinden kann. Der offizielle Dienstweg dürfte dann also lauten: “Schaffen wir eh nicht, merk’ es schon mal für die Sperrliste vor”. [...]

Von: …und weiter geht´s! «

…und weiter geht´s! « — Thu, 18 Jun 2009 12:08:16 +0000

[...] Juni 2009 · Kommentar schreiben Noch ist der Kampf nicht gewonnen. Immer noch versucht die Bundesregierung “hintenrum” die totale Überwachung der Kommunik…. Also weiter machen! Weiter [...]

Von: Im Namen des Volkes « Ma_te H_bner

Im Namen des Volkes « Ma_te H_bner — Wed, 17 Jun 2009 19:57:36 +0000

[...] weiter ausgeführt. Es ist allerdings davon auszugehen, dass bei Kinderpornografie in der Regel höchste Eile geboten sein [...]

Von: Das Schlimme – die Zensurinfrastruktur kommt auf lebensLAUF

Das Schlimme – die Zensurinfrastruktur kommt auf lebensLAUF — Wed, 17 Jun 2009 07:46:42 +0000

[...] Meine Meinung: Der Fake läuft: Löschen statt Sperren? Wohl eher nicht. | Das Datenschutz-Blog. [...]

Von: KeenTech » Im Liegen umfallen

KeenTech » Im Liegen umfallen — Tue, 16 Jun 2009 21:16:20 +0000

[...] gut Deutsch heißt das so im Entwurf (via Datenschutz-Blog): Die Aufnahme in die Sperrliste erfolgt nur, soweit zulässige Maßnahmen, die auf die Löschung [...]

Von: Ursula von den Laien

Ursula von den Laien — Tue, 16 Jun 2009 20:50:45 +0000

Hallo Jens, könntest Du Dich auch der Frage widmen, inwieweit Contentprovider und/oder Hoster [vor Sperrung?] informiert werden müssen?

Siehe auch http://petitionsforum.de/viewtopic.php?pid=2814#p2814
(und die Beiträge drum herum).

Danke!

Von: RichardConrad.de » Blog Archive » Im Liegen umgefallen

RichardConrad.de » Blog Archive » Im Liegen umgefallen — Tue, 16 Jun 2009 20:45:03 +0000

[...] auch mal so) und das vor dem Sperren erstmal der Versuch der Löschung unternommen werden muss (stimmt so nicht: gesperrt werden darf, soweit andere Maßnahmen nicht oder nicht schnell erfolgversprechend [...]

Von: dot tilde dot

dot tilde dot — Tue, 16 Jun 2009 20:41:58 +0000

subsidiaritätsprinzip, war das nicht eine moderne formulierung für “da finden wir dann einen anderen schuldigen”?

@6 (gerhartt):

weil sie die sperrwünscher von morgen sind.

.~.

Von: Das Ausfüllen des Wahlzettels wird dieses Jahr einfach wie nie, nachdem die SPD perfekte Rückgratlosigkeit bewiesen hat. « xxl-killababe berlin wordblog

Tue, 16 Jun 2009 20:38:11 +0000

[...] Fefe: Wichtiger Hinweis am Rande: Die Presse-Behauptung, der neue Gesetzentwurf beinhalte “Löschen statt Sperren”, entspr…. Da steht nämlich nicht drin, dass sie erst Löschen müssen, sondern dass sie nur auf die [...]

Von: Vorbei » dhaunsch

Vorbei » dhaunsch — Tue, 16 Jun 2009 19:55:11 +0000

[...] Löschen statt sperren? [...]

Von: Henning Ernst Müller

Henning Ernst Müller — Tue, 16 Jun 2009 19:48:35 +0000

Dass man so vorgehen wird, um einerseits der Öffentlichkeit zu verkaufen, man nehme das Argument aus dem Netz ernst, andererseits aber trotzdem die Sperrliste durchziehen werde, war zu vermuten:
http://blog.beck.de/2009/06/08/internetueberwachung-durch-das-bka-loeschen-statt-sperren-waere-das-wirklich-die-loesung

Von: Gerhartt

Gerhartt — Tue, 16 Jun 2009 19:34:21 +0000

Ps.: Eigentlich ist das ganze Zensurgesetz doch nur ein Freifahrtschein für die Polizei nicht ermitteln zu müssen.

Von: Gerhartt

Gerhartt — Tue, 16 Jun 2009 19:32:17 +0000

Schön gesagt, ich hoffe dass das schnell alle merken.

Aber warum die Presse nur immer solchen Unsinn verbreitet?

Von: EchoMan

EchoMan — Tue, 16 Jun 2009 19:25:20 +0000

Kurzer Dienstweg: “echo dark.site >> blacklist”

Von: BKA-Mitarbeiter

BKA-Mitarbeiter — Tue, 16 Jun 2009 19:13:34 +0000

Das ist übelste Verleumdung. Ich werde jetzt den Provider des Webservers anschreiben und wenn die Website nicht in 10 Minuten gelöscht wurde, dann kommt ihr auf die Liste!!!
(Das ist rein ironisch gemeint, ich bin kein BKA-Mitarbeiter und bitte bitte liebes BKA, verhaftet mich nicht. Ich habe schon mal einen Schokoriegel geklaut, ihr findet unbescholtenere Bürger als mich, die ihr kriminalisieren könnt.)

Von: gelegentlich

gelegentlich — Tue, 16 Jun 2009 19:12:42 +0000

Trotz aller ,,Voreingenommenheit” war ich auch fast drauf reingefallen…

Das ist, was die Politik- und Parteienverdrossenheit vorantreibt: systematisch durch professionelles kreatives Arbeiten im Kleingedruckten verschleiern, was man eigentlich will. Ein normaler Mensch muß seinen schwierigen Alltag bewältigen und kann nicht den Tag damit verbringen im Kleingedruckten kritisch zu recherchieren. Er spürt nur, dass am Ende des Tages die Realität, in der er lebt, ganz anders ist als die wohl gesetzten Worte der (Berufs-)Politiker aussieht. Früher, als die Politiker mehrheitlich Leute waren, die aus einem realen Beruf kamen, war diese Kluft (und diese Geschicklichkeit) nicht so groß.

Von: gant

gant — Tue, 16 Jun 2009 17:29:27 +0000

Was hindert das BKA in der Praxis daran, $beliebige Seiten zu sperren, frage ich mich als Rechtslaie?

Wenn ich das richtig sehe, erfolgt die Löschung nur, wenn das alle paar Monate mal stichprobenartig vorbeischauende Gremium zufällig die unrechtmäßigen Sperrlisteneintragungen findet.
Die Verfehlungen sollen scheinbar folgenlos bleiben.

Aber laut:

§1, Abs 2: Die Aufnahme in die Sperrliste erfolgt nur, soweit
zulässige Maßnahmen, die auf die Löschung des
Telemedienangebots abzielen,[..]

müsste der Rechtsverstoß, da es in dem Fall eine nicht zulässige Maßnahme gewesen ist, der Staatsanwaltschaft übergeben werden. Insbesondere weil die Liste geheim und die Betroffenen u.U. nicht von der Eintragung unterrichtet wurden, ihnen also das Grundrecht auf den Rechtsweg praktisch entzogen wird.

Von: turndevil

turndevil — Tue, 16 Jun 2009 16:54:01 +0000

und dann schaust du mal, ob du in angemessener zeit erfolgversprechend deine website oder sogar ganze domain wieder ans netz kriegst wenn die dich wegsperren, weil du dich mal unkorrekt ueber die frisur eines politikers geaeussert hast…

man kann garnicht so viel fressen…

(sorry fuer das benutzen einer englischen tastatur ;-P )

Von: doppelfish

doppelfish — Tue, 16 Jun 2009 13:59:20 +0000

Dienstweg: “Das schaffen wir eh’ nicht, trag’s in die Sperrliste ein”.