Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Unabhängigkeit Berlin, Compliance, Stiftung Datenschutz, De-Mail Klartext, Vorratsdatenspeicherung).
Der BGH hat in einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Az.: III ZR 146/10, verkündet am 13.1.2011) entschieden, dass die “Befugnis zur Speicherung von IP-Adressen zum Erkennen, Eingrenzen oder Beseitigen von Störungen oder Fehlern an Telekommunikationsanlagen gemäß § 100 Abs. 1 TKG (…) nicht voraus[setzt], dass im Einzelfall bereits Anhaltspunkte für eine Störung oder einen Fehler vorliegen. (…)”
Die Deutsche Post DHL hat zur Erleichterung internationaler Datentransfers innerhalb der Unternehmensgruppe eine so genannte “Deutsche Post DHL Privacy Policy” entworfen, die Anfang des Monats vom Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit genehmigt worden ist.
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Vorratsdatenspeicherung, Nachlass, Google, CeBIT, Webtracking).
Der Düsseldorfer Kreis hat im November 2010 einen Beschluss hinsichtlich der Mindestanforderungen an die Qualifikation und die Unabhängigkeit des Datenschutzbeauftragten gefasst. Durch den Beschluss werden die gesetzlichen Vorschriften aus dem Bundesdatenschutzgesetz („BDSG“) konkretisiert.
Herr Dr. Michael Schmidl, Fachanwalt für IT-Recht und Partner bei Baker & McKenzie, ist von der Universität Augsburg zum Honorarprofessor ernannt worden.
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Bewerbungsunterlagen, Ambulante Kodierrichtlinien, Datenspeicher in Pkw, Facebook Like-Button, Speicherung von IP-Adressen, Translate App für das iPhone, Stiftung Datenschutz, Xing).
Außergewöhnliche Wege sind manchmal notwendig, ergeben sich aus technologischen und gesellschaftlichen Weiterentwicklungen. Lassen wir also die Person Assanges außen vor.
Staatsgeheimnis, und Datenschutz, das sind zwei nahe verwandte Themenkreise, die sich in einer Demokratie überlappen.
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Guerilla Marketing, Facebook Schnäppchen-Dienst Deals, Europas Parlamentarier, Arztpraxen, EU-Kommission Fluggastdaten, iPhone-Apps, IPv6).
Per Beschluss vom 31. Januar 2011 hat die EU-Kommission festgestellt: “Der Staat Israel verfügt im Sinne von Artikel 25 Absatz 2 der Richtlinie 95/46/EG über ein angemessenes Schutzniveau für die Übermittlung personenbezogener Daten aus der Europäischen Union (…).” Dies wird den künftigen Datenverkehr zwischen europäischen und israelischen Unternehmen erheblich erleichtern.


