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Ich mochte Metallica noch nie…

Die Süddeutsche berichtet was interessantes, was aber nicht so neu sein dürfte (jedenfalls die Liste ist was neues):

Die britische Menschenrechtsorganisation Reprieve veröffentlichte diese Woche eine Liste von Songs, die amerikanische Soldaten und Geheimdienstbeamte in Guantanamo Bay einsetzten, um den Willen von Gefangenen zu brechen. Die Einträge sind vorhersehbar. AC/DC, Eminem und Nine Inch Nails finden sich da mit jeweils zwei Songs, Christina Aguileras „Dirrty“, aber auch die Titelmelodie der Kindersendung „Sesamstraße“. Die beiden angeblich meistgespielten Songs der Lagersoldaten sind „Enter Sandman“ von Metallica und „Babylon“ von David Gray.

Zu der Gruppe „Metallica“, die ich seit ihrem „Kampf“ gegen „Raubkopierer“ (Nochmal: was auch immer das sein soll) ohnehin nicht mehr ernst nehme, gibt es bei der SZ aber ein schönes Statement, das tief blicken lässt:

Nur die Gruppe Metallica freute sich über die Nachricht, Folterhits zu liefern. Das sei ja die Bestätigung, dass ihre Musik so bedrohlich wirkt, wie sie gedacht sei. Außerdem sei die Band froh, ihren Beitrag zum Krieg gegen den Terror zu leisten.

Naja. Momentan ist bei mir beim Lernen für die Klausuren Rage against… ohnehin wieder höher im Kurs, die mit „Zero Decibel“ eine Organisation gegen das Thema gegründet haben.

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Google will Daten nicht kürzer aufbewahren

Nicht überraschend und hier schon oft thematisiert – ich nehme es aber mal auf:

Google will nicht, wie die EU es fordert. Das US-Unternehmen lehnte es ab, die Nutzerdaten nur sechs Monate lang zu speichern anstatt wie derzeit neun Monate lang. Die EU fordert eine Reduktion der Speicherdauer.

Aber, der Fairness halber die Übersicht:

Nach Informationen des Handelsblatts speichert Microsoft Informationen seiner Suchkunden 18 Monate, Konkurrent Yahoo 13 Monate.

(via Golem)

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Feindstrafrecht.com

Ich habe einen Teil meiner Arbeit zum Feindstrafrecht hier online gestellt. Da es aus dem Zusammenhang gerissen und streckenweise übearbeitet wurde, ist es noch etwas konturlos – das wird aber (hoffentlich) noch was in den nächsten Tagen und Wochen.

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Gesammelte News zum Datenschutz

Da ich momentan ein wenig unter Zeitdruck stehe, wieder nur gesammelte News zum Datenschutz:

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Diverse News

Nochmal ein paar gesammelte News zum Thema Datenschutz:

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Verfassungsschutz beharrt auf heimlichen Online-Durchsuchungen

Kurzmeldung von Heise:

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Heinz Fromm, hat am gestrigen Montag auf einer Tagung zur Terrorismusbekämpfung in Berlin seine Forderung nach einer Lizenz für heimliche Online-Durchsuchung für die Agenten erneuert. „Auch wir brauchen die Befugnis zum Zugriff auf informationstechnische Systeme“, zitiert die taz den Staatsschützer mitten in der Debatte um Online-Razzien durch das Bundeskriminalamt (BKA). […]

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble nutzte das BfV-Symposium, um für einen stärkeren Informationsaustausch zwischen Fahndern und Geheimdienstlern zu werben und die Appelle Fromms im Prinzip zu unterstützen. „Wir müssen den Netzwerken der Terroristen ein Netzwerk unserer Sicherheitsbehörden entgegensetzen“, betonte der CDU-Politiker.

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Politisches Umdenken

Wenn Insitutionen Begrifflichkeiten vereinnahmen (evt. auch eine zeitlang mit einem gewissen Recht), spricht man davon, dass sie diese „besetzen“. In Deutschland leben wir schon lange damit, was sich auch in einem Artikel bei SPON nebenbei zeigt:

Wolfgang Clement ist nicht mehr Sozialdemokrat, aber er ist noch lange nicht fertig mit seiner alten Partei.

Ist das so? Ist man nur „Sozialdemokrat“, wenn man in der SPD ist? Ist man denn auch nur Christ, wenn man Mitglied einer Kirche ist? Darf man sich bald nur noch als „Links“ bezeichnen, wenn man auch in die so genannte „LinksPartei“ eintritt?

Ich vertrete schon lange die Auffassung, dass die Zeiten, in denen man sich zwingend mit seiner politischen Auffassung über eine Partei definieren musste, vorbei sind. Wer in der SPD ist, der ist SPD-Mitglied. Ob er auch Sozialdemokrat ist, ist eine andere Frage – viele Sozialdemokraten sind heute nicht mehr in der SPD. Und viele, die ich nicht als solche bezeichnen kann, finden sich in der SPD. Übrigens besonders gerne in besonders hohen Ämtern. Der objektive Beobachter sucht ja auch hier Gründe für den fortschreitenden Bedeutungsverlust und den seltsamen Überzeugungswandel dieser Partei.

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Polizeigewerkschaft fordert Kreditkarte mit Lichtbild

Die Geschichte mit den 21 Mio kursierenden Daten weckt nun auch die letzten Hinterbänckler auf. Die GdP spricht an, was wenigstens Diskussionswürdig, wenn auch unnütz ist:

Als konkrete Maßnahmen forderte Freiburg unter anderem Kreditkarten künftig mit einem Lichtbild des Eigentümers zu versehen sowie verlässliche Sperren für Kontenverbindungsdaten, vor allem bei Lastschriftverfahren, die ohne Unterschrift oder Geheimnummer funktionieren.

Die CSU bolzt natürlich direkt mit qualitativen Sprüchen:

Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, wehrte sich jedoch dagegen gleich „ganze Wirtschaftszweige“ unter „Generalverdacht“ zu stellen.

Klar, wenn dann bitte nur Generalverdacht gegenüber Bürgern (Vorratsdatenspeicherung) oder den Kunden („Bitte lassen sie Ihre Tasche im Auto“). Noch besser ist nur das hier vom CSUler Mayer:

Der CSU-Politiker verlangte, streng zwischen „kriminellen Machenschaften“ und legalen wirtschaftlichen Aktivitäten zu trennen.

Was für eine Erkenntnis. Das Beeindruckende ist, dass unsere Politiker für solche Erkenntnisse ja auch noch bezahlt werden – das soll dann aber auch schon der Beitrag zum Thema gewesen sein.

Schön ist, dass nun an jeder Ecke erklärt wird, dass an erster Stelle „Schutz“ Betroffener stehen sollte – leider aber fehlen praktische Vorschläge, also wie das aussehen soll. Könnte daran liegen, dass weiterhin die Politik „alleine spielt“. Wo bleibt der Ideenwettbewerb zum Thema – der bitte nicht von Unternehmen wie der Telekom (Stichwort De-Mail) beherrscht wird? Datenschützer, etwa beim CCC, dürften sehr schnell Anregungen parat haben – die werden aber bekanntlich nur vom BVerfG befragt.