Datenschutz?

Einleitung

Noch vor wenigen Jahren wurde der Datenschutz als ein lästiges Hindernis im Alltag empfunden. Heute sind Datenschutz, Datensicherheit und informationelle Selbstbestimmung wieder in aller Munde. Das liegt sicherlich zum einen an den breit diskutierten Datenschutzvorfällen großer Unternehmen, zum anderen an dem zunehmenden „Datenhunger“ des Staates.

Dabei ist der Blick auf “den Datenschutz” als notwendiges Übel heute nicht mehr zeitgemäß: der Schutz personenbezogener Daten ist nicht nur für die Gesellschaft selbst sondern zunehmend auch für die Wirtschaft von Bedeutung. Zahlreiche Studien und Umfragen belegen, dass Menschen nur dort im Internet einkaufen, wo ein Shop vertrauenserweckend ist. Selbiges lässt sich zunehmend im Offline-Markt beobachten, speziell dort, wo mit besonders sensiblen Daten gearbeitet wird, etwa bei Ärzten oder Rechtsanwälten.

Rechtliche Grundlagen

An oberster Stelle steht in Deutschland das Bundesdatenschutzgesetz, das durch zahlreiche Landesdatenschutzgesetze ergänzt wird, die sich aber auf spezielle Regelungen für die Behörden des jeweiligen Bundeslandes konzentrieren. Hinzu kommen einzelne Regelungen in Spezialgesetzen sowie Vorgaben durch EG-Richtlinien, wodurch letztlich eine Zersplitterung der datenschutzrechtlichen Regelungen festzustellen ist. Eine Übersicht über die wichtigsten gesetzlichen Vorgaben:

  • Bundesdatenschutzgesetz (hier als PDF)
  • EG-Richtlinie 95/46/EG (hier als PDF)
  • EG-Transparenz-Richtlinie, 80/723/EWG (hier als PDF)
  • EG-Richtlinie 2006/24/EG („Vorratsdatenspeicherung“) (hier als PDF)
  • Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten (hier als PDF)
  • Spezialgesetzliche Regelungen u.a. im: TMG, TKG, SGB X und VII, Gesetze der Landesrundfunkanstalten (etwa WDR-Gesetz), Landesschulgesetze, Polizeigesetze der Länder sowie des Bundes (BKA-Gesetz etc.)

Beachten Sie bitte: Die Kirchen haben eigene Regelungen zum Datenschutz und überwachen diese auch selber. Die kirchlichen Regelungen sind allerdings stark an das BDSG angelehnt wobei zahlreiche, für den kirchlichen Betrieb notwendige, Spezialregelungen vorhanden sind.

Wichtige Urteile zum Datenschutz

Auf dieser Webseite finden Sie ausgewählte aktuelle Urteile im Bereich „Urteile„. Ausgewählte Entscheidungen des BVerfG wurden hier gesammelt, eine Übersicht über Entscheidungen des EuGH gibt es hier.

Literatur

Es gibt zahlreiche Literatur zum Thema: Ich fasse Vorstellungen zum Thema und Hinweise auf Literatur auf dieser Seite hier zusammen.

Rechte als Betroffener

Als Betroffener haben Sie unabdingbare Rechte, also Rechte, die man Ihnen auch nicht durch vertragliche Vereinbarung nehmen kann. Dazu gehört das Recht auf Löschung und Auskunft. Sollten Sie von einer verarbeitenden Stelle erfahren wollen, welche Daten zu Ihnen gespeichert sind, finden Sie hier eine Vorlage, die Sie verwenden dürfen.

Ständige Themen

Es gibt ständige Themen, die immer wieder auftauchen und denen ich hier eigene Bereiche widme: