Praxis – Verarbeitende Stellen

TTDSG: Regelung des Datenschutzes in der Telekommunikation und bei Telemedien

[IITR - 04.11.21] „Ich freue mich über die Zustimmung des Bundesrats. Die Privatsphäre muss auch in der digitalen Welt geschützt werden. Gleichzeitig müssen wir digitale Geschäftsmodelle ermöglichen. Die neuen Regelungen schaffen hier eine Balance und sind damit zukunftsweisend. Mit Blick auf die viel diskutierten Cookies eröffnet das Gesetz die Möglichkeit, ein nutzerfreundliches und wettbewerbskonformes Einwilligungsmanagement zu entwickeln, das Verbraucherinnen und Verbrauchern, Unternehmen und Start-ups gleichermaßen nutzt. Die Arbeiten hieran werden wir jetzt im Austausch mit allen Akteuren aufnehmen.“ (so Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier). weiterlesen

Pseudonymisierung und Anonymisierung im Datenschutz

[IITR - 29.10.21] Pseudonymisierung und Anonymisierung: diese zwei Begriffe werden im Umgang mit personenbezogenen Daten immer häufiger genannt und verwendet. Doch was bedeuten sie genau und wie könnten sie für Unternehmen hilfreich sein? Zunächst einmal ist wichtig, die beiden Begrifflichkeiten nicht synonym zu verwenden, sie haben nämlich in ihrer Bedeutung einen klaren Unterschied. weiterlesen

Datenschutz im Unternehmen: Auskunft über Impfstatus?

[IITR - 04.10.21] „Bist Du schon geimpft?“ Eine Frage, die seit diesem Frühjahr in kaum einem Smalltalk mehr fehlte und somit wohl das altbekannte „schönes Wetter heute“ abgelöst hat. Ein recht simpler Lückenfüller, bei dem sich keiner der Fragesteller Sorgen darum machte, ob man so etwas fragen könne oder dürfe. weiterlesen

Datenschutz-Konferenz München: IAPP Data Protection Intensive 2021

[IITR - 27.09.21] Nach langer Zeit des Wartens stand am 14. und 15. September wieder eine Konferenz an, die nicht lediglich im Internet, zuhause oder im Büro vor Bildschirmen, mitzuverfolgen war. Die IAPP Data Protection Intensive: Deutschland 2021. weiterlesen

Rechtsgutachten: Direktklagemöglichkeiten gegen Beschlüsse des Europäischen Datenschutzausschusses

[IITR - 03.05.21] In unserem ersten Beitrag hatten wir Aufbau und Aufgaben des Europäischen Datenschutzausschusses vorgestellt. In diesem Beitrag stellen wir das Rechtsgutachten von Herrn Professor Dr. Christoph Herrmann (Universität Passau) vor, der in unserem Auftrag untersucht hat, wie sich der Europäische Datenschutzausschuss in das europäische Rechtssystem einfügt und unter welchen Voraussetzungen Direktklagemöglichkeiten gegen seine Beschlüsse möglich sind. weiterlesen

Datenschutztag 2021: Datentransfer in der Rechtsprechung des EuGH

[IITR - 30.01.21] Anlässlich des Europäischen Datenschutztags 2021 am 28.1.2021 (diesjährig zugleich der 40. Jahrestag der Datenschutzkonvention 108 des Europarats) fand auf Einladung des Bundesministeriums des Innern eine im Internet übertragene Diskussionsveranstaltung zu internationalen Datentransfers statt. weiterlesen

Webseiten-Tracking: Keine Cookies zu Weihnachten

[IITR - 18.12.20] Einen sehr lesenswerten Beitrag zum Thema Webseiten-Tracking hat der Journalist Richard Gutjahr auf seinem Blog unter dem Titel "Wir pfeifen auf Ihre Privatsphäre" veröffentlicht. Er schildert eindrücklich die Verlagerung des Streits um Webseiten-Tracking auf die rechtskonforme Ausgestaltung der Einwilligungs-Einholung. weiterlesen

EU-Datenschutz-Ausschuss und EU-Kommission: Internationale Datentransfers

[IITR - 02.12.20] Der Europäische Datenschutz-Ausschuss hat den Entwurf einer Stellungnahme veröffentlicht, welche Maßnahmen aus Sicht der Datenschutz-Aufsichtsbehörden ergriffen werden können, um die Anforderungen des EuGH zu internationalen Datentransfers adressieren zu können. Nahezu zeitglich hat zudem die Europäische Kommission Entwürfe vorgelegt, die bisherigen "EU-Standardvertragsklauseln" für internationale Datentransfers zu aktualisieren und an die Rechtsprechung des EuGH anzupassen. weiterlesen